Hintergrund: «Abstrakte» Terrorgefahr in Deutschland

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA sieht sich auch Deutschland mit einer neuen Art der Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus konfrontiert.

Doch trotz des Anschlags im kanadischen Ottawa ist im Bundesinnenministerium weiter nur von einer «abstrakt hohen Gefährdung» die Rede. Das bedeutet, dass die Bundesrepublik zwar grundsätzlich im Visier von dschihadistischen Terroristen steht, dass es jedoch keine Anhaltspunkte für konkrete Anschlagspläne gibt.

In Sicherheitskreisen heißt es allerdings immer wieder, Terrorakte durch fanatisierte Einzeltäter, die aus dem Nichts auftauchten, seien nie ganz auszuschließen. Im August drohte die Terrormiliz IS zudem wegen der Luftschläge gegen ihre Stellungen mit Angriffen auf die Bürger westlicher Staaten. Deutschland unterstützt den Kampf gegen die IS-Terroristen zwar mit Waffenlieferungen, doch nach der jüngsten Einschätzung des Bundeskriminalamts (BKA) hat auch das zu keiner veränderten Sicherheitslage in Deutschland geführt.

Deutlich größer war die Sorge der Sicherheitsbehörden vor der Bundestagswahl 2009: Wegen konkreter Drohungen von El Kaida wurde damals ausdrücklich vor einer erhöhten Terrorgefahr gewarnt. An Flug- und Bahnhöfen patrouillierten seinerzeit Bundespolizisten mit Maschinenpistolen. Im Jahr darauf spitzte sich die Lage wegen möglicher islamistischer Anschlagspläne noch einmal zu: Im Herbst 2010 wurden deshalb die Sicherheitsvorkehrungen im Regierungsviertel verschärft und etwa die begehbare Glaskuppel des Reichstagsgebäudes gesperrt. Von einer solchen Maßnahme ist bislang jedoch keine Rede.