Hintergrund: Der Parteikonvent der SPD

Der Parteikonvent ist das höchste Beschlussgremium der SPD zwischen Bundesparteitagen. Er wurde im Zuge einer Reform 2011 eingeführt und ersetzte den bisherigen Parteirat.

Der Konvent soll mindestens einmal im Jahr als «kleiner Parteitag» tagen. 200 Delegierte des Konvents werden von den Bezirken gewählt, dazu kommen die 35 Vorstandsmitglieder, so dass 235 SPD-Politiker stimmberechtigt sind. Jeder der 20 Bezirke erhält ein Grundmandat, die weiteren 180 Mandate werden laut SPD nach dem Delegiertenschlüssel für die Bundesparteitage auf die Bezirke verteilt. Der Konvent befasst sich mit inhaltlichen und organisatorischen Fragen.

Er wird mit zwei Monaten Vorlauf einberufen. Der Konvent, der am Sonntag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheidet, hatte nach der Bundestagswahl Sondierungsgesprächen mit der Union zugestimmt - er war danach formal unterbrochen worden. Auf Wunsch kann der Konvent nichtöffentlich tagen, so wird es am Sonntag sein. Er kann jedoch keine Personalentscheidungen treffen, das ist dem alle zwei Jahre stattfindenden Bundesparteitag vorbehalten. Der nächste Bundesparteitag findet vom 14. bis 16. November in Leipzig statt.