Hintergrund: Die OPCW

Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) mit Hauptsitz in Den Haag ist verantwortlich für die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention aus dem Jahre 1997.

Hintergrund: Die OPCW
Syrian Television / Handout Hintergrund: Die OPCW

Sie ist eine unabhängige Organisation, die eng mit den Vereinten Nationen zusammenarbeitet. 189 Staaten sind der Konvention bisher beigetreten. Syrien soll am 14. Oktober dazukommen.

Die OPCW soll die von den Vertragsstaaten angegebenen C-Waffenbestände und Produktionsanlagen überprüfen und die Vernichtung der Bestände kontrollieren. Die OPCW leistet Staaten bei der Vernichtung der Waffen auch technische Hilfe.

Bei Verdacht auf den Einsatz von Chemiewaffen kann die OPCW auch Inspekteure in Chemiewerke schicken, um zu kontrollieren, ob Chemikalien tatsächlich nur für zivile Zwecke verwendet werden.

Seit 1997 wurden mehr als 5000 Inspektionen in 86 Ländern abgeschlossen. Dabei wurden nach Angaben der OPCW rund 58 000 Tonnen der von den Staaten deklarierten Waffenarsenale vernichtet, das sind etwa 80 Prozent der bekannten Bestände.

Das Sekretariat in Den Haag mit rund 490 Mitarbeitern, darunter etwa 200 Inspekteuren, wird seit 2010 von dem türkischen Diplomaten Ahmet Üzümcü geleitet. Höchstes Organ der OPCW ist die jährlich stattfindende Vollversammlung der Vertragsstaaten. Leitungsorgan ist der Exekutivausschuss mit 41 Mitgliedern, die mindestens viermal im Jahr zusammenkommen. Der Haushalt beträgt in diesem Jahr rund 70 Millionen Euro.