Hintergrund: Die pro-kurdische Partei HDP

Die pro-kurdische HDP (Halklarin Demokratik Partisi/Demokratische Partei der Völker) trat am 7. Juni erstmals zu einer Parlamentswahl an. Die regierungskritische HDP ist eine Dachorganisation verschiedener kurdischer, linker und alternativer Parteien.

Bei der Wahl im Juni gelang ihr ein Überraschungserfolg: Sie gewann 13,1 Prozent der Stimmen und 80 Sitze im Parlament. Es war das erste Mal, dass eine pro-kurdische Partei die Zehnprozenthürde überwand und ins Parlament in Ankara einzog.

Parteiämter werden in der HDP von Männern und Frauen gleichberechtigt besetzt. Angeführt wird die Partei von einer Doppelspitze aus Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag.

Demirtas hatte vor der Wahl im Juni angekündigt, die Pläne des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu durchkreuzen, ein Präsidialsystem in der Türkei einzuführen. Damit gelang es der HDP, auch Wähler außerhalb des kurdisch geprägten Südostens der Türkei zu gewinnen. Durch den Einzug der HDP in das Parlament verfehlte Erdogans islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit. Allerdings hat Erdogan für den 1. November Neuwahlen ausgerufen.

Erdogan übt regelmäßig scharfe Kritik an Demirtas und rückt die HDP in die Nähe zur verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die HDP betont dagegen, dass sie unabhängig von der PKK sei.