Hintergrund: Helfer fordern von EU Flüchtlingsrettung

Nach der jüngsten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer verlangen Menschenrechts- und Hilfsorganisationen von der EU, solche Tragödien zu verhindern.

Die Hauptforderung von Organisationen wie Human Rights Watch (HRW), dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) oder der Internationalen Organisation für Migration (IOM) lautet: Die EU soll die 2014 von Italien eingestellte Such- und Rettungsoperation Mare Nostrum als gemeinschaftliche Aktion erneut starten.

«Die EU steht mit verschränkten Armen da, während vor ihren Küsten Hunderte sterben», kritisiert die stellvertretende Europa-Direktorin von HRW, Judith Sunderland. Die Frontex-Mission Triton, mit der Mare Nostrum abgelöst wurde, habe «viel weniger Schiffe, nur ein Drittel des Budgets und ein kleineres geografisches Ausmaß».

«Das Desaster zeigt, wie dringend eine robuste Seerettungsoperation ist», sagt UN-Flüchtlingskommissar António Guterres. Die Europäer müssten sich aber auch auf ein umfassendes Herangehen verständigen, mit dem «die tieferen Ursachen angegangen werden, die so viele Menschen in die Flucht und ein derart tragisches Ende treiben». Nötig seien zudem legale Fluchtwege und «humanitäre Visa».

Die Einrichtung sicherer Fluchtkorridore fordert auch IOM-Generaldirektor William Swing. Zudem müsse Menschen aus Kriegsgebieten wie Syrien sofort ein zeitweiliger Schutzstatus gewährt werden, sagte Swing im CNN-Interview. Zugleich fordert er ein entschlossenes Vorgehen gegen alle, die Profite mit Flüchtlingen machen. «Menschenschmuggler müssen verhaftet und bestraft werden.»

Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach sich mehrfach für umfassende gemeinschaftliche Anstrengungen aus. Dazu gehöre die allgemeine Anerkennung des Rechts auf Asyl für die wachsende Zahl von Kriegsflüchtlingen.

Die IOM organisiert derzeit eine globale Konferenz zur Flüchtlingsproblematik. Alle humanitären Organisationen sind sich jedoch darin einig, dass die Seenotrettung Vorrang vor Konferenzen hat. «Wie viele Menschen sollen noch sterben, bevor die EU anerkennt, dass das Triton-Programm nicht genug ist und durch eine echte Such- und Rettungsoperation ersetzt werden muss», heißt es in einer Stellungnahme der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften (IFRC).