Hintergrund: So stimmen CDU, CSU und SPD ab

Wenn alles glatt läuft, kann Angela Merkel (CDU) am 17. Dezember zum dritten Mal in Folge im Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden. Die CSU hat bereits am 29. November mit ihrem Parteivorstand und den Bundestagsabgeordneten den Koalitionsvertrag gebilligt.

Hintergrund: So stimmen CDU, CSU und SPD ab
Michael Reichel Hintergrund: So stimmen CDU, CSU und SPD ab

Nach dem Beschluss der CDU-Bundesausschusses steht noch das Mitgliedervotum der SPD aus. Das Ergebnis soll am 14. Dezember vorliegen. Erst danach sollen Kabinettszuschnitt und Besetzung der Ministerien bekanntgegeben werden. Die CSU plant am 15. Dezember dazu eine Vorstandssitzung, der CDU-Vorstand tagt regulär am 16. Dezember. Der SPD-Vorstand kommt an einem der beiden Tage zusammen. Dann werden noch die Fraktionen beider Seiten informiert.

Die Union macht das am 16. Dezember, bei der SPD könnte es auch der Folgetag sein. Sagen die SPD-Mitglieder aber Nein, stünde Deutschland wohl vor Neuwahlen.