Hintergrund: Thailand und die Rolle des Militärs

Seit Jahrzehnten spielt das Militär in Thailand eine besonders einflussreiche Rolle. Erschienen der Militärführung Parlament und politische Parteien als zu schwach oder zu korrupt oder galten die Einheit des Landes und die Monarchie als gefährdet, schritten die Militärs ein.

Zuletzt putschte im Mai 2014 Armeechef Prayut Chan-o-cha nach monatelangen Straßenprotesten gegen die gewählte Regierung des politisch tief gespaltenen Landes.

Auf der einen Seite stehen die Anhänger des schon 2006 gestürzten Premierministers Thaksin Shinawatra. Mit populären Maßnahmen wie Kleinkrediten und bezahlbarer Krankenversicherung machte er die ärmere Stadt- und Landbevölkerung zu treuen Anhängern. Kritiker warfen ihm aber Korruption und Vetternwirtschaft vor.

Auf der anderen Seite organisierte die kleine Elite, die die Politik bis dahin bestimmt hatte, Straßenproteste. Das Militär stürzte Thaksin, danach wechselten sich Pro- und Anti-Thaksin-Regierungen ab, jeweils verbunden mit blutigen Protesten des anderen Lagers.

Zweieinhalb Jahre nach dem Amtsantritt von Thaksins Schwester Yingluck begann Ende 2013 eine neue Protestwelle. Gegner blockierten Straßen und stürmten Regierungseinrichtungen. Sie warfen ihr Korruption vor. Am 22. Mai 2014 schritt das Militär ein.

Vor wenigen Tagen stimmte die Bevölkerung einer neuen Verfassung zu, die laut Militärregierung den Weg zu Wahlen 2017 ebnen soll. Aus Sicht von Kritikern zementiert die Verfassung aber ihre Macht des Militärs.