Hängepartie bei Atomverhandlungen mit Iran in Lausanne

Die Atomverhandlungen mit dem Iran haben auch in der Verlängerung zunächst keinen Durchbruch gebracht. Am Tag nach Ablauf der selbst auferlegten Frist ringen Außenminister und Vertreter der UN-Vetomächte sowie Deutschlands und des Irans weiter um eine Grundsatzeinigung.

«Nichts ist ausgemacht, aber bei gutem Willen aller ist eine Einigung möglich», hieß es aus deutschen Delegationskreisen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sowie seine chinesischen und französischen Amtskollegen, Wang Yi und Laurent Fabius, verließen den Verhandlungsort. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu warnte weiter in scharfen Worten gegen eine mögliche Einigung. Ein solches Abkommen sei «gewissenlos», sagte er vor einem Treffen mit dem republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, John Boehner, in Jerusalem. Der Iran habe sein Streben nach einer Zerstörung Israels nicht aufgegeben, sagte Netanjahu.

In den Verhandlungen will der Westen Garantien dafür, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Teheran hat stets bestritten Atomwaffen anzustreben und fordert die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen. Damit verbunden sind zahlreiche technische Details von der Zahl iranischer Zentrifugen bis zur Frage, in welchem Zeitraum Sanktionen aufgehoben werden könnten. Die Erwartungen im Iran und im Westen in den Verhandlungen sind hoch, bis Sommer soll ein umfassendes Abkommen stehen.

Der chinesische Außenminister Yi mahnte, die Rolle des UN-Sicherheitsrats müsse beachtet werden. Aus Verhandlungskreisen hieß es, ein strittiger Punkt sei nun die Frage, wie einmal aufgehobene Sanktionen schnell wieder in Kraft gesetzt werden könnten, falls der Iran gegen Vereinbarungen verstößt. Ein Teil der bestehenden Sanktionen war durch Resolutionen des UN-Sicherheitsrats eingesetzt worden, andere durch die USA sowie die EU.