Hoffnung auf Übergangslösung im Atomstreit mit dem Iran

Die Atomgespräche mit dem Iran gehen in eine neue Runde. Die Unterhändler der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands (5+1) sowie die Vertreter der Islamischen Republik signalisierten vor den dreitägigen Verhandlungen in Genf Willen zu einer weiteren Annäherung.

Ziel ist eine Übergangslösung in dem jahrelangen Konflikt. Kurz vor Beginn der Gespräche beriet der britische Premierminister David Cameron am Telefon mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani.

In dem Gespräch betonte Cameron, dass die Regierung in Teheran die Bedenken der internationalen Gemeinschaft am iranischen Atomprogramm umfassend zerstreuen müsse. Dazu zähle unter anderem eine größere Transparenz, teilte ein Sprecher Camerons mit. Beide Politiker seien sich einig, dass es nun darum gehen müsse, die bislang erzielten «bedeutenden» Fortschritte weiter auszubauen.

Ähnlich hatte sich am Dienstag auch der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi geäußert: «Wir haben letztes Mal gute Fortschritte erzielt, und diesmal müssen wir die restlichen Differenzen ausräumen, um zumindest einer Zwischenlösung näher zu kommen.»

Bereits vor gut einer Woche schien in einer ersten Runde eine Einigung zeitweise zum Greifen nahe. Dann wurden die Verhandlungen jedoch vertagt. Der Westen fürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel seines Atomprogramms Nuklearwaffen anstrebt, was Teheran kategorisch bestreitet. Teheran soll nun zunächst Teile seines Programms auf Eis legen und dafür Erleichterungen bei Wirtschaftssanktionen bekommen.

US-Präsident Barack Obama sprach sich gegen weitere US-Sanktionen während der laufenden Atomgespräche aus. Sollten die Verhandlungen allerdings scheitern, würden neue Strafmaßnahmen gegen Teheran als «robuste Antwort» verhängt werden, erklärte das Weiße Haus nach einem Treffen Obamas mit Senatoren. Teile des Kongresses dringen darauf, die Maßnahmen gegen den Iran zu verschärfen. Das Abgeordnetenhaus hatte bereits mit breiter Mehrheit für neue Sanktionen gestimmt.

Auch Israel sperrt sich gegen zu große Zugeständnisse. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte jüngst eine diplomatische Offensive gegen einen «schlechten Handel» der internationalen Gemeinschaft im Atomstreit angekündigt. Netanjahu befürchtet, dass der Iran seine Verhandlungspartner hinters Licht führt und ungeachtet eines Abkommens weiter Atomwaffen anstrebt.

«Und wenn man ihnen die Fähigkeit dazu nicht wegnimmt, werden Sie eines Tages aufwachen, und iranische Atomraketen werden auf deutsche Städte gerichtet sein», sagte Netanjahu in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der «Bild-Zeitung». Der Iran müsse die Fähigkeit zum Atombombenbau komplett aufgeben, bevor Sanktionen gelockert werden könnten. «Der Iran muss seine Zentrifugen und seinen Plutonium-Reaktor abbauen. Wenn sie sich weigern, müssen die Sanktionen verschärft werden», sagte Netanjahu.

Israel würde sich durch iranische Atomwaffen in seiner Existenz bedroht fühlen und hat in der Vergangenheit auch präventive Militärschläge nicht ausgeschlossen.