Hoffnungen auf Entspannung in der Ostukraine

Am Jahrestag des Sieges prowestlicher Kräfte in Kiew hat ein Gefangenenaustausch und die Ankündigung zum Abzug schwerer Waffen vorsichtige Hoffnung auf Entspannung in der umkämpften Ostukraine ausgelöst.

Überschattet wurde das Gedenken an die Opfer des Machtwechsels jedoch von einem Bombenanschlag mit mindestens zwei Toten in Charkow. Der mit Nägeln gefüllte Sprengsatz detonierte am Sonntag bei einer Kundgebung regierungstreuer Kräfte und verletzte auch zahlreiche Menschen schwer. Das Innenministerium sprach von einem Terrorakt und schickte Spezialkräfte in die zweitgrößte Stadt des Landes.

Ein «Marsch der Würde» mit Bundespräsident Joachim Gauck und weiteren Staats- und Regierungschefs in Kiew verlief ohne Zwischenfälle. Rund 10 000 Menschen gedachten dabei der Opfer der proeuropäischen Massenproteste auf dem Maidan (Unabhängigkeitsplatz) vor einem Jahr. Viele schwenkten die ukrainische Nationalflagge, einige trugen Plakate mit der Aufschrift «Wir sind Europa». Gauck hakte sich demonstrativ bei dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ein. Er hatte erklärt, mit seinem Besuch in Kiew wolle er «ein Zeichen der Solidarität mit der ukrainischen Demokratiebewegung setzen».

Regierungseinheiten und prorussische Aufständische im umkämpften Osten des Landes einigten sich unterdessen schriftlich auf den Abzug schwerer Waffen. «Das Papier wurde in der Nacht unterzeichnet. Alle haben zugestimmt und bekräftigt, dass die zweiwöchige Frist ab dem 22. Februar laufen soll», sagte Separatistensprecher Eduard Bassurin. Der Abzug ist Teil eines Friedensabkommen, das die Konfliktparteien vergangene Woche in Minsk geschlossen hatten. Bereits am Samstag hatten beide Seiten mit dem Austausch von insgesamt 200 Gefangenen vorsichtige Hoffnungen auf eine leichte Entspannung der Lage geweckt.

In Moskau demonstrierten rund 40 000 Menschen bei einer «Antimaidan»-Kundgebung kremltreuer Kräfte gegen den EU- und Nato-Kurs der Ukraine. «In der Maidan-Bewegung konzentriert sich alles Antirussische», sagte eine Rednerin am Samstag auf einer Bühne in der Nähe des Roten Platzes. Die Proteste in Kiew seien damals vom Westen angestiftet worden und ein «blutiger Totentanz» gewesen.

Das Parlament in Kiew hatte den damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch vor einem Jahr, am 22. Februar 2014, für abgesetzt erklärt. In einem Interview sagte Janukowitsch, er würde gerne aus dem russischen Exil in seine Heimat zurückkehren, um sich an die Spitze einer Protestbewegung zu setzen. Poroschenko forderte ihn zur Rückkehr auf - um ihn festnehmen zu können. Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow schloss ein Comeback von Janukowitsch aus. «Ich denke, er hat sich überflüssig gemacht», sagte der Ex-Kremlchef.

US-Außenminister John Kerry brachte unterdessen neue Sanktionen gegen Russland ins Gespräch. Am Rande eines Treffens mit seinem britischen Kollegen Philip Hammond in London sagte er, Russlands Verhalten in der Ukrainekrise «widerspricht allem, was die internationale Gemeinschaft seit dem Zweiten Weltkrieg versucht hat zu erreichen».

Der ukrainische Armeesprecher Andrej Lyssenko warf den Separatisten vor, trotz des Abkommens einen Angriff auf Mariupol vorzubereiten. Die Aufständischen würden ihre Einheiten nahe der Hafenstadt verstärken. Ein Sprecher der militanten Gruppen wies dies zurück.