Hofreiter: Im Bund eher Neuwahl als Schwarz-Grün

Trotz der schwarz-grünen Annäherung in Hessen sieht Bundestags-Fraktionschef Anton Hofreiter derzeit keine Chance für ein solches Bündnis im Bund.

Sollten auf Bundesebene die schwarz-roten Koalitionsgespräche scheitern, gehe er davon aus, dass es zur Neuwahl kommt, sagte der Grünen-Politiker der Chemnitzer «Freien Presse» (Samstag). Auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe beurteilte Schwarz-Grün auf Bundesebene skeptisch.

Gröhe sagte der «Bild am Sonntag»: «Nach den Sondierungsgesprächen mit den Grünen kann ich nur davor warnen zu glauben, mit den Grünen wäre es leichter, ein Regierungsprogramm zu vereinbaren. In vielen Punkten vertreten die Grünen ähnliche Positionen wie die SPD. Und in der so wichtigen Frage der Energiepolitik dürfte es mit ihnen deutlich schwieriger sein, zu Kompromissen zu kommen.»

Hofreiter betonte, natürlich werde sich seine Partei «keinem Gespräch unter Demokraten verschließen», falls die SPD-Basis in ihrem Mitgliederentscheid mehrheitlich gegen eine schwarz-rote Koalition stimme und die Union erneut auf die Grünen zukomme. Er sehe aber keinen Grund, warum seine Partei in einem solchen Fall bereit sein sollte, «den Notnagel für Frau Merkel zu geben», betonte Hofreiter. «Da müssten CDU und CSU schon zu deutlich anderen Zugeständnissen bereit sein als in den Sondierungen.»

Das Verhältnis zur Union habe sich zuletzt zwar entkrampft. «Das hat aber noch nichts mit inhaltlicher Annäherung zu tun» - vor allem beim Thema ökologische Modernisierung, meinte Hofreiter.

Der Vorstoß der SPD, sich für Bündnisse mit der Linken zu öffnen, stößt bei Hofreiter auf Wohlwollen. «Ich bin gespannt, welche Dynamik die Öffnung der SPD bringen wird», sagte er «Focus». «Die Linkspartei wird jetzt endlich aus der Komfortzone des Neinsagens und Verweigerns herauskommen müssen, in der sie sich prächtig eingerichtet hat.»