Hollande fordert vollständigen Baustopp in israelischen Siedlungen

Der französische Präsident François Hollande hat bei einem Besuch in den Palästinensergebieten einen vollständigen Stopp des israelischen Siedlungsausbaus gefordert.

Hollande fordert vollständigen Baustopp in israelischen Siedlungen
Abed Al Hashlamoun Hollande fordert vollständigen Baustopp in israelischen Siedlungen

«Frankreich ist gegen die Siedlungen», sagte er am Montag nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah. Der Siedlungsbau «erschwert die Friedensverhandlungen und die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung» in Nahost, sagte Hollande. Er habe dies auch bei seinen Gesprächen in Israel betont.

Auch Abbas sagte, im Gespräch mit Hollande habe er bekräftigt, dass die israelischen Siedlungsaktivitäten im Westjordanland und in Ost-Jerusalem «die größte Gefahr» für den Friedensprozess darstellten. Man wolle die schwierigen Verhandlungen mit Israel jedoch ungeachtet des Streits über israelische Siedlungsprojekte in den Palästinensergebieten fortsetzen. Ziel der im Juli unter US-Vermittlung wiederaufgenommenen Gespräche sind ein Friedensabkommen binnen neun Monaten sowie die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaats.

Hollande legte den Palästinensern nahe, eine Lösung für das Problem palästinensischer Flüchtlinge zu finden, «weil es sonst kein Abkommen geben kann». Israel lehnt eine Rückkehr von Millionen von Flüchtlingen und ihren Nachkommen in sein Kernland ab. Abbas sagte dazu: «Fünf Millionen Flüchtlinge warten auf eine Lösung und ein Ende des Konflikts.» Man sei der arabischen Friedensinitiative verpflichtet, die zu einer gerechten Einigung aufrufe. «Lasst uns zusammensitzen und eine gerechte Lösung finden, und dann können wir ein Friedensabkommen unterzeichnen», sagte Abbas.

Hollande legte bei seinem Besuch in Ramallah einen Kranz am Grab des vor neun Jahren gestorbenen Palästinenserführers Jassir Arafat nieder. Bei der Untersuchung seines Leichnams waren erhöhte Polonium-Werte gefunden worden. Die Palästinenser werfen Israel vor, ihn ermordet zu haben.