Hooligans wollen auch in Berlin demonstrieren

Die rechte Hooligan-Szene will nach den Krawallen von Köln auch in Berlin in großer Zahl gegen radikale Islamisten auf die Straße gehen.

Ungeachtet von Verbotsdrohungen aus der Politik meldete die Gruppierung «Hooligans gegen Salafisten» nach Behördenangaben Für den 15. November eine Kundgebung an. Der Verfassungsschutz warnte vor einer Eskalation der Gewalt bei Protesten gegen Islamisten. Bei einer ebenfalls für den 15. November in Hamburg geplanten Kundgebung wird der Organisator nicht der Hooligan-Szene zugerechnet.

In Berlin wollen die Hooligans am Brandenburger Tor demonstrieren. Für die Kundgebung wurden rund 1000 Teilnehmer angemeldet. Innensenator Frank Henkel (CDU) kündigte an, die Versammlungsbehörde werde ein Verbot prüfen. «Die neue Dimension der Straßenmilitanz, die wir in Köln erlebt haben», dürfe sich nicht wiederholen, sagte Henkel.

In Köln hatte es am Sonntag bei einer Demonstration von rund 4800 Hooligans, Neonazis und Rechtsextremisten Straßenschlachten mit der Polizei gegeben. Dabei wurden 49 Beamte verletzt. Gegen knapp 60 Verdächtige ermittelt die Staatsanwaltschaft unter anderem wegen Körperverletzung und Landfriedensbruch. Die Polizei hat damit begonnen, umfangreiches Foto- und Videomaterial zu sichten, um weitere Tatverdächtige zu ermitteln.

Noch unklar sind die Hintergründe der in Hamburg unter dem Motto «Europa gegen den Terror des Islamischen Staates» geplanten Kundgebung. Der Anmelder sei dem Staatsschutz bisher nicht bekannt und werde nicht der Hooligan-Szene zugerechnet, sagte ein Polizeisprecher. Angemeldet seien rund 500 Teilnehmer. Im Internet hätten jedoch schon mehrere Tausend Menschen ihre Teilnahme zugesagt. Linke Gruppen kündigten Gegenaktionen an. Auch in Hamburg wird «als allerletztes rechtliches Mittel» ein Verbot geprüft.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht gute Möglichkeiten für ein Verbot solcher Demonstrationen. Wenn von vornherein klar sei, dass «die Politik nur ein Vehikel ist, um eine Massenschlägerei anzuzetteln», gebe es gute Chancen dass ein Verbot durch die Verwaltungsbehörde auch vor Gericht halte, sagte er am Montagabend in den ARD-«Tagesthemen». Der Minister forderte schnelle Anklagen und Urteile gegen die Teilnehmer an den Krawallen.

Der Verfassungsschutz befürchtet eine Eskalation der Gewalt bei Anti-Islamisten-Protesten. «Es besteht Anlass zur Sorge, dass sich die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Extremisten auf unseren Straßen weiter aufschaukeln», sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in Berlin.

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) sieht keine Alleinverantwortung des Fußballs für die Krawalle. «Das war keine Fußball-Demo, sondern eine rechtsgerichtete politische Kundgebung», sagte DFL-Geschäftsführer Andreas Rettig laut Mitteilung. Vielmehr hätten sich gewalttätige Schläger öffentlichkeitswirksam in Szene gesetzt.