IAEA-Chef Amano in Teheran

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, ist am frühen Morgen zu einer neuen Runde der Atomgespräche mit dem Iran in Teheran angekommen.

IAEA-Chef Amano in Teheran
Georg Hochmuth IAEA-Chef Amano in Teheran

Der Japaner Amano hatte die Einladung angenommen, nachdem die Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm bei einem vorausgegangenen Treffen in Wien positiv verlaufen waren.

In Teheran wird sich Amano mit ranghohen Vertretern treffen. Geplant ist die Unterzeichnung einer Abmachung, die als Fahrplan für die weitere technische Zusammenarbeit dienen soll. Darin soll es auch um Inspektionen von Militäranlagen gehen.

Dreitägige politische Verhandlungen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran waren am Samstag ohne die von Teheran erhoffte Einigung beendet worden. Beide Seiten einigten sich jedoch auf ein weiteres Treffen am 20. November in Genf.

US-Außenminister John Kerry sprach nach dem Treffen am Sonntag von einem «bedeutenden Fortschritt». Fraglos sei man einem Abkommen näher gekommen. Die Gespräche bräuchten Zeit, weil das seit langem existierende Misstrauen zwischen dem Westen und dem Iran überwunden werden müsse. Das Fenster für die Diplomatie werde aber nicht unbegrenzt offenstehen, betonte der US-Chefdiplomat: «Die Uhr läuft.» Ziel der Verhandlungen sei es weiterhin, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern.

Die EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, die die 5+1-Gruppe leitete, sagte, es habe Fortschritte gegeben, wesentliche Meinungsverschiedenheiten seien aber geblieben. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ashton, es gebe die Hoffnung auf eine Übereinkunft. «Ich bin nicht enttäuscht. Wir hatten drei sehr produktive Tage, und das ist etwas, auf das wir aufbauen können.»

Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Nuklearwaffen zu arbeiten. Die neue Führung in Teheran will diese Sorge ausräumen, beharrt aber weiter auf einem Recht auf ein ziviles Atomprogramm.

In Genf lag ein Vorschlag für eine Übergangslösung auf dem Tisch. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden.

Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow sieht «sehr, sehr hohe Chancen» für eine baldige Lösung. Beim nächsten Treffen könnte ein gemeinsames Dokument vereinbart werden, sagte Lawrow am Sonntag nach Angaben der Agentur Interfax. In Genf habe es erhebliche Fortschritte gegeben. Lawrow hob hervor, sein US-Kollege Kerry habe besonders dazu beigetragen.

Der Iran lehnt eine Einstellung seines Urananreicherungsprogramms ab. «Eine Einstellung der Urananreicherung ist eine rote Linie, die nicht überschritten wird», sagte Irans Präsident Hassan Ruhani vor dem Parlament in Teheran.

Der französische Außenminister Laurent Fabius hatte neben der Anreicherung von Uran auf höhere Konzentrationen auch einen Baustopp für den Schwerwasserreaktor in Arak als Streitpunkt benannt. Dieser soll im nächsten Jahr zu Forschungszwecken in Betrieb gehen. In Schwerwasserreaktoren fällt Plutonium an, das für die Produktion von Atombomben verwendet werden könnte. «Für uns ist das eine absolut ernste Angelegenheit», sagte Fabius, der sich kritischer äußerte als andere Minister.

Sein britischer Kollege William Hague sagte am Sonntag in der BBC: «Ein Abkommen liegt auf dem Tisch und es ist möglich.» Das Verhandlungsgebaren seines iranischen Kollegen Sarif bezeichnete er als «ausgesprochen konstruktiv». Die 5+1-Gruppe sei sich komplett einig gewesen. «Wir haben dem Iran alle dasselbe gesagt und dasselbe mögliche Abkommen unterstützt», sagte Hague.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte am Sonntag erneut vor einer «gefährlichen Einigung» bei den Atomverhandlungen mit Teheran. Die sich abzeichnende Einigung gefährde nicht nur Israel, sondern auch den Weltfrieden. Sie verringere den Druck der internationalen Sanktionen auf den Iran.