Incirlik-Streit nur halb gelöst

Der Empfang für die Reisegruppe aus Deutschland auf dem Luftwaffen-Stützpunkt Incirlik hätte eindrucksvoller kaum sein können.

Als die Delegation des Bundestags um fünf nach Zwölf aus einem Militärtransporter vom Typ «Transall» über die Laderampe aufs Flugfeld steigt, landen ein paar hundert Meter weiter zwei «Tornado»-Aufklärungsjets, die gerade von einem Einsatz im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zurückkehren.

Guter Anschauungsunterricht für die sieben Abgeordneten, die sich in Incirlik ein Bild von einem Einsatz machen wollen, über dessen Verlängerung sie im Dezember entscheiden werden. Eigentlich sind solche Besuche Routine für den Verteidigungsausschuss des Bundestags. Dieser Besuch ist aber alles andere als das. Er soll der Schlusspunkt unter einem diplomatischen Drama sein, das seit Anfang Juni anhält.

Damals hat der Bundestag eine Resolution beschlossen, in denen die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt werden. Die meisten Türken empfinden das als Beleidigung. Die türkische Regierung zog Konsequenzen und genehmigte keine Besuche deutscher Abgeordneter in Incirlik mehr. Erst ein Einlenken der Bundesregierung brachte die Wende in dem Streit: Sie erklärte die Resolution für rechtlich nicht bindend.

Jetzt sind die Abgeordneten da, in Incirlik. Ein Mittagessen mit etwa 50 deutschen Soldaten steht auf dem Programm. Sie berichten von guter Zusammenarbeit mit ihren türkischen und amerikanischen Kameraden. «Die Chemie stimmt», sagt Delegationsleiter Karl Lamers von der CDU anschließend. Praktisch scheint es keine Probleme zu geben im Kampf gegen den IS. So weit, so gut.

Es geht bei dem Besuch aber nicht in erster Linie um das Militärische. Den türkischen Brigadegeneral Ismail Günaydin, vierter Kommandeur der Luftwaffenbasis seit dem Putschversuch im Juni, fragen die Abgeordneten, ob sie jetzt dauerhaft freien Zugang zu den Soldaten haben können. Das ist keine Frage für einen General. Günaydin verweist auf Ankara, wo die Abgeordneten gerade herkommen.

Aber auch in der türkischen Hauptstadt gibt es keine befriedigende Antwort. Einzige Gesprächspartner dort sind Vertreter des türkischen Verteidigungsausschusses. Deren Vorsitzender Yusuf Beyazit zeigt sich bemüht, die verbindenden Elemente im deutsch-türkischen Verhältnis herauszustellen: Der Tourismus, die Wirtschaft und die Millionen Deutschen mit türkischen Wurzeln.

Das alles geschieht vor den Augen der Presse. Als der deutsche Delegationsleiter Lamers ansetzt, über die Aufarbeitung des Putschversuches zu sprechen, muss die Presse auf Wunsch der Türken raus. Kritische Stimmen sollen wohl erstmal nicht nach außen dringen.

In dem Gespräch geht es auch um die Aufarbeitung des Putschversuchs, die in Deutschland auf heftige Kritik trifft. Die türkischen Abgeordneten sprechen die Armenier-Resolution an. «Da wurden uns gewissermaßen schon die Leviten gelesen», sagt der Linken-Abgeordnete Alexander Neu anschließend.

Delegationsleiter Lamers zeigt sich trotzdem zufrieden. Er lobt die «sehr freundschaftliche Atmosphäre» und den Wunsch beider Seiten nach weiterem Dialog. Dazu sollen die türkischen Abgeordneten zu einem Gegenbesuch nach Deutschland kommen. Das Eis sei gebrochen, sagt er.

Einen Termin bei der Regierung erhalten die Abgeordneten aber nicht, und damit auch keine Anwort auf die Frage, ob sie nun freien Zugang nach Incirlik haben. Die SPD macht davon abhängig, ob sie im Dezember der Verlängerung des Einsatzes zustimmen will. Würde sie nicht zustimmen, müssten die Soldaten abgezogen werden.

Die Probe aufs Exempel wird es wahrscheinlich aber gar nicht geben. Es ist unwahrscheinlich, dass es in den nächsten drei Monaten nochmal einen Besuchsantrag geben wird.