Innenminister gegen Antiterrorzentrum der EU

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich gegen Forderungen nach einem gemeinsamen europäischen Terrorabwehrzentrum gewandt.

Bundesinnenminister de Maizière glaubt nicht daran, dass ein gemeinsames Terror-Abwehrzentrum in Europa funktionieren könnte.
Kay Nietfeld Bundesinnenminister de Maizière glaubt nicht daran, dass ein gemeinsames Terror-Abwehrzentrum in Europa funktionieren könnte.

Thomas de Maizière bekräftigte im Kampf gegen den Terror die Notwendigkeit eines besseren Datenaustauschs zwischen den Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten. Allein schon im deutschen Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) arbeiteten 40 Behörden zusammen, sagte de Maizière dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Ein europäisches Abwehrzentrum müsste ja 28 Staaten mit unzähligen Behörden vereinen. Eine Übertragung des Modells auf Europa wird daher zumindest in Reinform kaum funktionieren."

Zuvor hat bereits Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erklärt, er sehe derezit keinen Bedarf an einem gemeinsamen europäischen Terrorabwehrzentrum von Nachrichtendiensten und Polizeibehörden. "Die Nachrichtendienste arbeiten eigentlich gut zusammen, und die Kooperation zwischen Polizei und Nachrichtendiensten erfolgt grundsätzlich auf nationaler Ebene", sagte er "tagesschau.de".

Maaßen befürchtet vor allem, dass dann Geheimdienstinformationen für Polizeibehörden zugänglich werden könnten, die möglicherweise nicht hundertprozentig geprüft sind. Dies könnte nach seinen Worten zu polizeilichen Maßnahmen führen, die Menschen belasten könnten.