Innenminister wollen Islamisten Personalausweise entziehen

Islamisten, die aus Deutschland in Kampfgebiete in Syrien oder in den Irak ausreisen wollen, soll künftig der Personalausweis entzogen werden können. Darauf haben sich die Innenminister von Bund und Ländern in Berlin verständigt.

Innenminister wollen Islamisten Personalausweise entziehen
Wolfgang Kumm Innenminister wollen Islamisten Personalausweise entziehen

Eine entsprechende Regelung solle kurzfristig auf den Weg gebracht werden, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Der Entzug des Reisepasses ist jetzt schon möglich.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach von einem «vollen Schulterschluss» zwischen Bund und Ländern. Mehr als 450 Islamisten sind bisher aus Deutschland zur Unterstützung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in den Nahen und Mittleren Osten ausgereist. Bei ihrer Rückkehr befürchten die Sicherheitsbehörden auch Anschläge in Deutschland.