Irak-Einsatz der Bundeswehr soll im Februar beginnen

Die Bundeswehr will nach der als sicher geltenden Zustimmung des Bundestags zum Irak-Einsatz im Februar mit der Ausbildung der kurdischen Streitkräfte beginnen. Viele Details sind aber noch nicht geklärt.

Irak-Einsatz der Bundeswehr soll im Februar beginnen
Maurizio Gambarini Irak-Einsatz der Bundeswehr soll im Februar beginnen

«Die Einsatzregeln werden derzeit erarbeitet, dabei erfolgt auch eine Abstimmung mit den Partnernationen», antwortete das Verteidigungsministerium auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion. Auch die Zahl der Soldaten, die in den Nordirak geschickt werden, ist noch offen. Die Entsendung der Truppe erfolge «sukzessive», heißt es aus dem Ministerium lediglich.

Klar definiert ist im Mandatstext lediglich die Obergrenze: Bis zu 100 Soldaten sollen nahe der Kurden-Hauptstadt Erbil stationiert werden. Etwa 15 Soldaten sind jetzt schon als «Verbindungselement» zu den kurdischen Sicherheitskräften und zur Einweisung der Soldaten in die Bedienung der bereits gelieferten Waffen vor Ort.

Der Bundestag stimmt am Nachmittag über den Einsatz ab.