Iran legt Plan zur kompletten Abschaffung von Atomwaffen vor

Im Namen der Bewegung der blockfreien Staaten hat der iranische Präsident Hassan Ruhani einen Plan zur völligen Abschaffung von Atomwaffen vorgelegt. Konkret rief er Israel auf, dem Atomwaffensperrvertrag sofort beizutreten.

«Alle Atomaktivitäten in der Region sollten der Kontrolle der (Internationalen Atomenergieagentur) IAEA unterliegen», sagte Ruhani vor der UN-Vollversammlung in New York.

Verhandlungen über die Beseitigung aller Kernwaffen sollten so schnell wie möglich beginnen, sagte Ruhani. Der Iran wird selbst verdächtigt, Atomwaffen anzustreben, weist dies aber strikt zurück. Insbesondere Israel hat Teheran bereits mit Militärschlägen gedroht, um die Entwicklung einer iranischen Atombombe zu stoppen.

«Es gibt keine richtige Hände, in denen diese falschen Waffen liegen können», sagte Ruhani. «Jede Waffe ist eine Gefahr und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.» Ihre Reduzierung sei kein Ersatz für ihre Abschaffung. Ihre Modernisierung untergrabe die Bemühungen um ihre Abschaffung, deshalb müssten die Staaten solche Projekte stoppen. «Die Welt hat schon zu lange auf nukleare Abrüstung gewartet. Die Abschaffung darf sich nicht weiter verzögern, der Besitz der Waffen darf nicht länger akzeptiert werden.»

Erster Schritt müsse eine internationale Konferenz mit dem Ziel einer Konvention sein, sagte Ruhani. Die Konvention solle den Besitz, die Entwicklung, Herstellung, den Erwerb, die Erprobung, Lagerung, den Transport und Einsatz oder die Drohung mit Atomwaffen verbieten. Am 26. September eines jeden Jahres solle die Einhaltung dieser Verbote überprüft werden. Eine internationale Konferenz solle in fünf Jahren Bilanz ziehen. Ruhani kündigte an, dass die Blockfreien den Vollversammlung eine entsprechende Resolution vorlegen würden.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zuvor gesagt, die UN-Staaten müssten die nukleare Herausforderung angehen. «Es geht um nicht weniger als die Zukunft der Menschheit.» Solange es Atomwaffen gebe, gebe es auch die Gefahr, dass sie Terroristen oder Extremisten in die Hände fallen. Deshalb hätten die Staaten mit Atomwaffen eine besondere Verantwortung, auch bei den Abrüstungsverhandlungen. Und: «Nordkorea muss seine Versprechen gegenüber der internationalen Gemeinschaft einhalten. Der Iran muss für volle Transparenz sorgen.»