Irans Präsident plädiert für demokratisches Parteiensystem

Der iranischer Präsident Hassan Ruhani hat für die Einführung eines demokratischen Mehrparteiensystems im Iran plädiert.

Irans Präsident plädiert für demokratisches Parteiensystem
Abedin Taherkenareh Irans Präsident plädiert für demokratisches Parteiensystem

«Wir können doch nicht die politischen Belange eines Landes, das eine Bevölkerung von über 70 Millionen hat, ohne politische Parteien steuern», sagte Ruhani nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Irna am Dienstag in Teheran. Außerdem müssten auch die Menschen im Iran wissen, welche Partei welche politische Linie verfolge.

Im Iran gibt es mehrere Fraktionen und politische Flügel, aber kein klassisches Parteiensystem. Die Aktivitäten der wenigen reformorientierten Parteien sind in der Zwischenzeit alle verboten worden. Ihnen wurde unterstellt, dass sie nicht treu zum islamischen Establishment stehen.

In den vergangenen Jahren dominierten ein konservativer und reformorientierter Flügeln die Politik. Mit Amtsantritt von Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Jahr 2005 gründete sich eine Alternative zu den beiden Flügeln, die Ahmadinedschad selbst die «dritte Welle» nannte.

In der Vergangenheit scheiterten mehrere Versuche, ein Parteiensystems einzuführen, am Widerstand des Establishments. Das stuft Parteien als ein westliches Modell ein und lehnt sie deshalb auch ab.