Irans Reformer: Niedrige Wahlbeteiligung nutzt Hardlinern

Die iranische Vizepräsidentin Massumeh Ebtekar hat vor einer niedrigen Beteiligung bei der Parlamentswahl am nächsten Freitag gewarnt. «Nicht zu wählen bedeutet Hardliner wählen», sagte sie im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Isna am Samstag.

Irans Reformer: Niedrige Wahlbeteiligung nutzt Hardlinern
Abedin Taherkenareh Irans Reformer: Niedrige Wahlbeteiligung nutzt Hardlinern

Das Land brauche jede Stimme, um die Freiheit im Land auch langfristig sichern zu können, sagte die reformorientierte Vizepräsidentin. 

Auch der Spitzenkandidat der Reformer, Mohammed Resa Aref, äußerte sich auf einer Wahlkampfveranstaltung ähnlich. «Wir tun, was ihr wollt, von euch wollen wir nur, dass ihr bitte, bitte, kommt, kommt,» sagte er. Die Wahl in dem Land mit etwa 78 Millionen Einwohnern könnte seiner Einschätzung nach in die Gesichtsbücher eingehen.

Die Reformer um Präsident Hassan Ruhani hoffen, sich bei der Wahl am 26. Februar gegen Konservative und Hardliner durchsetzen zu können. Die hatten in den vergangenen zwölf Jahren die Mehrheit der 290 Sitze des Parlaments. Mit dem Atomabkommen und der Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran haben die Pro-Ruhani-Reformer dieses Mal realistische Chancen auf einen Wahlsieg. 

Der konservative Klerus unterstützte bei den Freitagsgebeten und andern öffentlichen Veranstaltungen offen die Hardliner. Das Volk sollte «anti-amerikanische» Kandidaten wählen, betonten viele der Kleriker. Gemeint ist damit, dass alle Reformer Pro-Amerikaner und damit für den Erzfeind des Landes und den Westen seien. 

Für die Reformer sind diese Verschwörungstheorien nicht neu. Ihre Sorge ist, was die schweigende und politisch eher uninteressierte Mehrheit in der Hauptstadt Teheran mit mehr als acht Millionen Einwohnern machen wird. Bei Ruhanis Wahlsieg 2013 waren ihre Stimmen entscheidend. Bei früheren Parlamentswahlen war die Beteiligung aber eher niedrig.

Der Grund ist nicht politisch, sondern wohl praktischer Natur. Anders als bei der Präsidentenwahl, wo die Wähler bei der Stimmabgabe in Teheran nur einen Namen zu schreiben brauchten, müssen sie wegen der Wahlvorschriften dieses mal 30 Namen für die Abgeordneten des Parlaments und 16 für die des Expertenrats aufschreiben.

Aref rief die Wähler deshalb fast flehentlich auf, auch ja alle 46 Namen aufzuschreiben, um den Sieg der Reformer zu ermöglichen. Es sei schließlich nur einmal in vier Jahren notwendig.