Israel begrüßt Scheitern von Nahost-Resolution

Israel hat das Scheitern einer Resolution im UN-Sicherheitsrat begrüßt, die einen Abzug aus den besetzten Palästinensergebieten binnen drei Jahren forderte.

Israel begrüßt Scheitern von Nahost-Resolution
Peter Foley Israel begrüßt Scheitern von Nahost-Resolution

Der stellvertretende Außenminister Zachi Hanegbi sagte dem israelischen Rundfunk, die Entscheidung des Sicherheitsrats beweise, «dass ein historischer Kompromiss nur durch direkte Verhandlungen ohne Vorbedingungen erzielt werden kann». Die Palästinenser müssten wieder in einen Dialog mit Israel eintreten, forderte das Mitglied der rechtsorientierten Regierungspartei Likud.

Die ehemalige israelische Chefunterhändlerin Zipi Livni sagte, sie sei froh, dass die Resolution abgelehnt wurde. Dennoch sei es «kein guter Morgen für Israel». Israel müsse sich nun dem politischen Ringen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf der internationalen Bühne stellen. Abbas hatte gedroht, er werde alle Beziehungen zu Israel abbrechen, sollte die Resolution scheitern.

Die USA und Australien stimmten in New York gegen den von Jordanien eingebrachten Entwurf. Acht Länder - unter anderem China, Frankreich und Russland - votierten dafür. Fünf Länder, darunter Großbritannien, enthielten sich. Damit erhielt das Papier nicht die notwendige Mindestzahl von neun Ja-Stimmen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums hatte das Papier, das auch eine Friedensregelung binnen eines Jahres vorsieht, zuvor als «falsche Resolution zur falschen Zeit» bezeichnet.