Israel lässt UN-Kommission zu Gaza-Krieg nicht einreisen

Israel hat einer UN-Kommission zur Untersuchung des Gaza-Kriegs die Einreise verweigert. Der Sprecher des israelischen Außenministeriums: «Wir werden nicht mit ihnen zusammenarbeiten und sie werden nicht nach Israel einreisen».

Israel lässt UN-Kommission zu Gaza-Krieg nicht einreisen
Mohammed Saber Israel lässt UN-Kommission zu Gaza-Krieg nicht einreisen

Bereits im August bei der Einsetzung des UN-Komitees hatte Israel seine Vorbehalte deutlich gemacht, aber erklärt, dass noch keine Entscheidung über eine Zusammenarbeit getroffen worden sei. In einer Erklärung des israelischen Außenministeriums hieß es am Mittwoch, die Entscheidung sei nach internen Diskussionen gefallen und wegen der «zwanghaften Feindschaft» der Kommission gegen Israel getroffen worden. Das Komitee wird von dem kanadischen Professor für internationales Recht, William Schabas, geleitet, dem Israel Voreingenommenheit vorwirft.

Bei dem Gaza-Krieg im Juli und August dieses Jahres waren mehr als 2100 Palästinenser und 70 Israelis getötet worden. Die Kommission soll Verantwortliche für strafbare Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte im Zuge der militärischen Operationen im Gazastreifen ermitteln.