Italiens Staatspräsident kündigt Rücktritt an

Italien steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Doch nun verlassen «König Giorgio» die Kräfte. Das Land muss einen Nachfolger für den Präsidenten finden. Droht das griechische Szenario?

Italiens Staatspräsident kündigt Rücktritt an
Ciro Fusco Italiens Staatspräsident kündigt Rücktritt an

In einer innenpolitisch schwierigen Phase hat Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano (89) seinen unmittelbar bevorstehenden Rücktritt angekündigt. Er fühle die Grenzen, die ihm das Alter in diesem Amt aufzeige, sagte Napolitanio in seiner Neujahrsansprache am Mittwochabend. Der Abschied aus dem höchsten Staatsamt sei auch eine persönliche Entscheidung. Ein konkretes Datum für den Rücktritt nannte Napolitano allerdings nicht.

Seit Wochen wird über den Zeitpunkt des Rücktritts Napolitanos spekuliert, der seit seinem Antritt im Mai 2006 in mehreren Regierungskrisen der entscheidende Vermittler zwischen den Parteien war. Als mögliches Datum gilt der 13. Januar, wenn Premierminister Matteo Renzi die italienische EU-Ratspräsidentschaft offiziell abschließt. Befürchtet wird, dass erneut eine chaotische Wahl das Land lahmlegt, das in der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit steckt.

Das Parlament und die Parteien sollten sich auf die Wahl des neuen Staatsoberhauptes vorbereiten, sagte Napolitano. Dies sei eine Prüfung für die «Reife» und die «Verantwortung» im Interesse des Landes. Als potenzieller Nachfolger gilt unter anderen der zweimalige ehemalige Ministerpräsident Romano Prodi.

Eigentlich wollte Napolitano schon im April 2013 das Amt abgeben - doch nachdem zwei Kandidaten bei einer chaotischen Wahl gescheitert waren, ließ er sich zu einer weiteren Amtszeit überreden.

Dem einstigen Außenpolitiker der Kommunistischen Partei Napolitano ist es anzurechnen, dass Italien in den vergangenen Jahren nicht vollkommen abgestürzt ist. Die letzten Regierungschefs konnten alle nur antreten, weil der Präsident zwischen den zerstrittenen Parteien vermittelt hatte.

Mehr als 1000 Stimmberechtigte aus der Versammlung der Parlamentskammern und den Regionen müssen den neuen Präsidenten wählen. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig, im vierten reicht eine absolute Mehrheit.

Erwartet wird, dass Renzis Partito Democratico (PD) als erste Partei einen Kandidaten aufstellen wird - und andere überzeugen will, diesen zu unterstützen. Aber das letzte Mal konnte sich die PD nicht mal in ihren eigenen Reihen auf einen Kandidaten einigen. «Wir dürfen keine Wiederholung von 2013 abgeben», warnte Renzi seine Partei eingehend.

Italien droht damit ein ähnliches Schicksal wie dem anderen südeuropäischen Euro-Krisenland. In Griechenland muss das Parlament neu gewählt werden. Auslöser war eine in drei Versuchen gescheiterte Wahl des Staatspräsidenten.