Japans Regierungspartei vor klarem Wahlsieg

Japans regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Abe hat die Parlamentswahl nach Prognosen klar gewonnen. Das berichten mehrere japanische Medien nach Schließung der Wahllokale auf Basis von Wählerbefragungen.

Zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito dürfte sich Abes Partei erneut eine stabile Zweidrittelmehrheit im mächtigen Unterhaus gesichert haben.

Der seit zwei Jahren amtierende Abe hatte die Wahl um zwei Jahre vorgezogen, um seine «Abenomics» genannte Wirtschaftspolitik absegnen zu lassen. Mit dem erwarteten Sieg hätte er vier weitere Jahre Zeit gewonnen, um die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt aus der jahrelangen Deflation und wirtschaftlichen Stagnation zu holen. Japan war nach einer Erhöhung der Mehrwertsteuer im April erneut in eine Rezession gerutscht. Abe will Japan mit einer Geldschwemme, Konjunkturspritzen und Reformen wieder auf Wachstumskurs bringen.

Obwohl es eine Reihe in der Bevölkerung umstrittener Themen gibt - die von Abe geplante Rückkehr zur Atomkraft, die Stärkung der sicherheitspolitischen Rolle Japans sowie sein Ziel einer Reform der pazifistischen Verfassung - waren Wirtschaftsfragen das vorherrschende Thema im Wahlkampf gewesen. Abe profitierte nach Meinung von politischen Analytikern davon, dass das Oppositionslager zersplittert und schwach ist. Vor Beginn der Auszählung der Stimmen zeichnete sich eine rekordverdächtig geringe Wahlbeteiligung ab.