Juncker in Luxemburg vor dem Aus

Nach der Parlamentswahl in Luxemburg steht der langjährige Premierminister Jean-Claude Juncker (58) vor dem Aus. Großherzog Henri beauftragte den Chef der liberalen Demokratischen Partei (DP), Xavier Bettel (40), mit der Regierungsbildung.

Juncker in Luxemburg vor dem Aus
Julien Warnand Juncker in Luxemburg vor dem Aus

Bettel strebt eine Koalition von Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen ohne Junckers Christsoziale an. In dem Fall müsste Juncker als dienstältester Regierungschef in der Europäischen Union nach mehr als 18 Jahren abtreten. Bettel, der Bürgermeister der Stadt Luxemburg ist, wird als möglicher neuer Premierminister gehandelt.

Juncker verabschiedete sich am Freitag aus dem Kreis der Staats- und Regierungschefs der EU. «Das heute war ein Rat, von dem ich denke, dass es mein letzter war», sagte er nach dem EU-Gipfel in Brüssel. «Ich habe versucht, das so professionell wie möglich zu machen, um da nicht in Gefühlsausbrüchen mich selbst und andere untergehen zu lassen», betonte er. «Aber weh tut das schon.»

Bettels liberale Partei will die Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten und Grünen am kommenden Dienstag beginnen und bis Anfang Dezember abschließen. Dann könne die neue Regierung noch vor dem EU-Gipfel Mitte Dezember ihre Geschäfte aufnehmen. Auf dem Gipfel geht es auch um den Finanzplatz Luxemburg.

Juncker zeigte sich überzeugt, «dass die drei Parteien, die unter allen Umständen eine Regierung bilden wollen, das auch fertigbringen werden». Seine Christsozialen waren bei den Wahlen am vergangenen Sonntag zwar mit 33,7 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Die Partei stand aber ohne Koalitionspartner da, nachdem ihr Bündnis mit den Sozialdemokraten an einer Geheimdienst-Affäre zerbrochen war.

Die angestrebte neue Koalition wird wegen der Parteifarben Rot, Blau und Grün «Gambia» genannt - weil diese der Nationalflagge des westafrikanischen Landes gleicht. Im Großherzogtum sind die Liberalen die Blauen. Ein solches Bündnis käme im Parlament auf 32 von 60 Sitzen.

Juncker sagte in Brüssel: «Ich glaube, ich habe über 120 Europäische Räte (Gipfel) mitgemacht. Und 350 Ecofin-Sitzungen (der Finanzminister). Das ist wirklich eine ganze Menge.»