Justizminister Maas erhält Morddrohungen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will sich von Hassattacken aus der rechten Szene in seiner Arbeit nicht beeinflussen lassen. «Vieles, was da kommt, ist einfach so ekelhaft, das kann ich persönlich gar nicht ernst nehmen. Es berührt mich nicht mehr», sagte Maas der «Bild am Sonntag».

Justizminister Maas erhält Morddrohungen
Bernd von Jutrczenka Justizminister Maas erhält Morddrohungen

In seinen 20 Jahren in der Politik habe er noch nie «so viel Rohheit wie heute» erlebt: «Das, was geschrieben und geschickt wird, ist unterirdisch und voller Hass.»

Der Justizminister erhält nach eigener Aussage «Morddrohungen mit Ort, Datum, Uhrzeit». Einige Attacken gingen über Zuschriften hinaus: «Jemand hat eine Neun-Millimeter-Patrone in den Briefkasten meiner Privatwohnung geworfen.»

Die Angreifer kommen laut Maas aus der rechten Szene: «Vor allem Pegida, AfD, NPD und was es sonst noch in der rechten Ecke gibt. Das ist der Teil der Gesellschaft, der sich auch sonst in Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ergießt.» Die AfD hält Maas dabei nicht für eine Gefahr für Deutschland. «Unsere Demokratie ist stark genug, um auch Rechtspopulisten auszuhalten.»

Auch Grünen-Chef Cem Özdemir tauscht sich einem Medienbericht zufolge mit den zuständigen Behörden über Sicherheitsmaßnahmen aus. Özdemirs Büroleiter Marc Berthold sagte der «Welt am Sonntag», man sei «mit dem BKA in Abstimmung». Er fügte an: «Schmähungen und Beleidigungen sind wir durchaus gewohnt, aber so eine hohe Zahl von Todesdrohungen haben wir noch nie erlebt.»

Der «Welt am Sonntag» zufolge hat die Berliner Polizei seit Donnerstag ihre Präsenz in der Umgebung von Özdemirs Wohnung erhöht. «Es gibt leider auch eine türkische Pegida», sagte der Politiker der Zeitung zur Notwendigkeit der Schutzmaßnahmen. «Rechtsradikalismus ist kein deutsches Privileg. Das gibt es leider auch in der Türkei und unter Deutschtürken.»

Özdemir, der türkische Vorfahren hat, hatte sich wiederholt kritisch zum Kurs der Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan geäußert. Er war einer der Initiatoren der am Donnerstag vom Bundestag beschlossenen Resolution, in der die Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft werden. Die Türkei bedauert das, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab. Der Resolutionsbeschluss wurde in dem Land heftig kritisiert.