Kabinett will Irak-Einsatz der Bundeswehr beschließen

Kabinett will Irak-Einsatz der Bundeswehr beschließen
Sebastian Wilke Kabinett will Irak-Einsatz der Bundeswehr beschließen

Die Mission ist rechtlich umstritten, weil sie nicht unter dem Dach der Vereinten Nationen oder der Nato stattfindet. Die Anti-IS-Koalition ist ein loser Zusammenschluss von etwa 60 Staaten. Der Bundestag muss dem Mandat noch zustimmen. Deutschland hat bereits für 70 Millionen Euro Waffen an die Kurden im Nordirak geliefert. An den Luftschlägen gegen den IS war und ist die Bundeswehr aber nicht beteiligt.