Kampf gegen IS: Streit um Waffenlieferung an Kurden

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich gegen Waffenhilfen für die Kurden in der seit Wochen hart umkämpften nordsyrischen Stadt Kobane ausgesprochen.

Deren syrisch-kurdische Partei PYD sei ebenso eine «Terrororganisation» wie die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK, sagte Erdogan nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Anadolu.

Die Miliz der PYD, die kurdischen Volksschutzeinheiten (PYG), verteidigen seit knapp fünf Wochen Kobane gegen radikalsunnitische Kämpfer des Islamischen Staates (IS). Am Sonntag gelang es ihnen nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, sich in vom IS besetzte östliche Stadtteile vorzukämpfen.

US-Präsident Barack Obama besprach in der Nacht zu Sonntag mit Erdogan am Telefon die Lage in Syrien und besonders in Kobane. Es sei darum gegangen, wie der Vormarsch des IS gestoppt werden könne, teilte das Weiße Haus mit. Beide Präsidenten hätten zugesichert, im Kampf gegen den IS eng zusammenzuarbeiten. Dessen ungeachtet erklärte Erdogan auf dem Rückflug von Afghanistan, niemand könne von der Türkei erwarten, Waffenlieferungen an die PYD zuzustimmen.

Nach Angaben des PYD-Sprechers Newaf Khalil ist die Diskussion um Waffenlieferungen jedoch noch nicht vom Tisch. «Wir haben uns von Anbeginn als Teil der internationalen Allianz zur Bekämpfung des IS bezeichnet», sagte Khalil der dpa am Sonntag. Die PYD stehe darüber im Austausch mit den USA und europäischen Ländern. «Wir haben die Notwendigkeit diskutiert, YPG-Einheiten im Widerstand gegen Isis zu unterstützen», sagte Khalil unter Verwendung des alten Akronyms der Terrormiliz, «vor allem da Isis sehr schwere Kriegsgerät besitzt».

Die verbesserte Zusammenarbeit von Kurden und der internationalen Allianz hat geholfen, den IS-Vormarsch in Kobane zu stoppen. «Es gab in der vergangenen Woche enge Absprachen beider Seiten», sagte Rami Abdel Rahman, der Leiter der syrischen Beobachtungsstelle, der dpa am Samstag. «Die Koalition war so in der Lage, mehr direkte Treffer gegen IS-Stellungen in Kobane zu landen.» Einen YPG-Vorstoß in das vom IS besetzte Stadtviertel Kani Araban im Osten hatte die Allianz am Sonntagmorgen mit sechs Luftschläge im Raum Kobane unterstützt.

Im Irak starben nur einen Tag nach der Komplettierung der Regierung bei einem Selbstmordanschlag nahe Tikrit elf Menschen. Nach Angaben der Nachrichtenseite Al-Sumaria News hatten Selbstmordattentäter eine Versammlung von Sicherheitskräften in einem Dorf der nordirakischen Provinz Salaheddin angegriffen. Dabei sei auch der örtliche Polizeichef getötet worden. In den vergangenen Tagen hätten irakische Truppen mit Luftunterstützung der internationalen Koalition vermehrt IS-Stellungen in der Umgebung angegriffen.

Das irakische Parlament bestätigte am Samstag Chaled al-Obeidi als Verteidigungsminister und Mohammed al-Ghaban als Innenminister. Die Bundesregierung und die USA begrüßten die Komplettierung der Regierung als wichtigen Schritt zur Wiederherstellung der Stabilität.

Der seit Anfang September amtierende Ministerpräsident Haidar al-Abadi hatte die beiden sicherheitsrelevanten Posten zunächst wegen Streitigkeiten im Parlament nicht besetzt. Der Machtkampf in Bagdad hatte auch den Vormarsch des IS begünstigt, der nun im Irak wie in Syrien je ein Drittel der Landesfläche beherrscht.