Kanzlerin zwischen Konfrontation und offenen Kanälen

Ausgerechnet einen Besuchstermin im fernen Australien nutzt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für Grundsatzkritik an die Adresse Russlands im Ukraine-Konflikt. Die diplomatischen Kanäle will Berlin in der schwierigen Krise aber trotzdem offenhalten.

Kanzlerin zwischen Konfrontation und offenen Kanälen
Kay Nietfeld Kanzlerin zwischen Konfrontation und offenen Kanälen

Warum reagiert Merkel gerade jetzt so scharf auf Putin?

Merkel hat eigentlich einen langen Atem. Fast 40 Telefonate mit Putin zur Ukraine-Krise hat das Kanzleramt inzwischen gezählt. Mehrfach sprachen beide bei direkten Treffen darüber. Gebracht hat es vorerst nichts. In der Ukraine wird weiter geschossen. Russland versucht, das Nachbarland weiter zu destabilisieren, indem es Separatisten in der Ostukraine unterstützt. Möglicherweise ist Merkel nun die Hutschnur geplatzt - weil sich auch nach einem Vieraugengespräch mit Putin am Rande des G20-Gipfels im australischen Brisbane nichts bewegt hat. Die nächste Gelegenheit, das zu zeigen, war nun ihre Rede in Sydney.

Was hat das lange Vieraugengespräch Merkel-Putin denn gebracht?

Merkel schweigt dazu. Kein Wort von ihr über den Inhalt. Nur, dass das Gespräch grundsätzlicher Natur war. Das kann bedeuten, dass beide über das Verhältnis Russlands zur Nato gesprochen haben. Zumindest verlautete aus Gipfel-Kreisen, dass Putin Merkel erneut seine Sicht der Dinge erklärt hat, wonach die Nato immer noch im Kalten Krieg sei und gegen Russland agieren wolle. Der Westen bestreitet das. Vor dem Treffen hatte Merkel sowieso alle Erwartungen gedämpft.

Wo hat Merkel in Sydney eigentlich geredet?

Die Kanzlerin sprach vor dem Lowy-Institut, einer in Australien renommierten Denkfabrik für internationale Politik. Es gilt in Sydney als Ehre, die «Lowy-Lecture» zu halten. Sie findet nur einmal im Jahr statt. Das Institut sucht weltweit nach herausragenden Persönlichkeiten. Gründer des Instituts ist Frank Lowy. Er entstammt einer jüdischen Familie.

Was ist jetzt Merkels Strategie in der Ukraine-Krise?

In Sydney hat sie klar gemacht, dass sie sich von Putin möglichst nicht mehr auf der Nase herumtanzen lassen will. Die Zeit von Rücksicht und Zurückhaltung könnte damit endgültig vorbei sein. Zugleich versucht sie, Europa und sozusagen den Rest der Welt zum Zusammenhalt in dieser Frage zu bewegen. Sonst hätte sie über die schwelende Krise nicht gesagt: «Sie betrifft uns alle.»

Werden Merkels Worte Putin beeindrucken?

Der russische Präsident dürfte sich zumindest erst einmal ärgern. Er weiß, wie sehr Merkels Meinung gerade in Bezug auf Russland weltweit geschätzt wird. Auch in Neuseeland und Australien erkundigten sich die Premierminister intensiv, wie Merkel die Lage sieht. Es nervt Putin, bei internationalen Treffen am Pranger zu stehen.

Handelt es sich um ein einsames Vorpreschen Merkels?

Über die Entfernung hinweg hätten die Kanzlerin und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in engem Austausch gestanden, heißt es am Montag in Berlin. Trotz aller Rückschläge will die Bundesregierung weiter auf eine Kombination aus Diplomatie, EU-Sanktionen gegen Russland und Unterstützung der Ukraine setzen. An diesem Dienstag reist Steinmeier wieder einmal zu Gesprächen nach Kiew - und dann direkt weiter zu seinem Amtskollegen Sergej Lawrow nach Moskau.