BGH prüft Rabattaktion beim Bücherkauf

Ob der Online-Händler Amazon in einer Werbeaktion unerlaubte Rabatte auf neue Bücher gewährt hat, will der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden.

BGH prüft Rabattaktion beim Bücherkauf
Uli Deck BGH prüft Rabattaktion beim Bücherkauf

Den Richtern liegt die Klage des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels vor, der Amazon einen Verstoß gegen das Gesetz zur Buchpreisbindung vorwirft. Ein Urteil soll demnach am Nachmittag verkündet werden. (Az.: I ZR 83/14)

Die Aktion fand beim sogenannten Trade-In-Programm von Amazon statt, über das Kunden gebrauchte Bücher gegen einen Wertgutschein eintauschen können.

Wer mindestens zwei alte Bücher einschickte, bekam im Rahmen einer zweiwöchigen Werbeaktion zusätzlich zu diesem Wertgutschein eine Gutschrift in Höhe von fünf Euro auf sein Kundenkonto.

Dieser weitere Gutschein konnte später auch beim Kauf preisgebundener Bücher eingesetzt werden. Der Börsenverein sieht darin einen unzulässigen Preisnachlass. 

Denn verlagsneue Bücher dürfen nur zu festgesetzten Preisen verkauft werden. Der Börsenverein erhofft sich nun ein BGH-Grundsatzurteil zu Rabattaktionen im Buchhandel.