Kartellamtschef macht Verlagen wenig Hoffnung im Streit mit Google

Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, hat den Hoffnungen deutscher Verleger auf Lizenzzahlungen des Suchmaschinenbetreibers Google einen Dämpfer verpasst.

Kartellamtschef macht Verlagen wenig Hoffnung im Streit mit Google
Oliver Berg Kartellamtschef macht Verlagen wenig Hoffnung im Streit mit Google

«Es lässt sich nur schwer aus dem Leistungsschutzgesetz ableiten, dass Google die Verlagsinhalte mehr zu nutzen hat und dafür Geld zahlen muss», sagte der Behördenchef am Mittwoch auf einer Veranstaltung der Medientage München.

Google hatte jüngst das Bundeskartellamt ersucht, den Kartellstreit mit einigen deutschen Verlagen um das Leistungsschutzrecht abschließend zu klären. In einem Brief an die Behörde bat der Konzern das Kartellamt um die Feststellung, in der Auseinandersetzung mit diesen Verlagen nicht tätig zu werden. Dabei geht es um die Frage, ob Google seine Marktstellung missbraucht, wenn es Suchergebnisse aus bestimmten Verlagen nur verkürzt darstellt, die Geld von Google für die «Snippets» verlangen.

Mundt räumte am Mittwoch jedoch auch ein, dass angesichts starker Player in der Digitalökonomie die grundsätzliche Frage gestellt werden dürfe, ob die Instrumente der Kartellwächter ausreichend seien und «ob wir schnell genug sind ».