Kaufprämien für Elektroautos ab Mai

Die umstrittenen Kaufprämien für Elektroautos sollen bereits vom kommenden Monat an gezahlt werden. Der Start sei ab dem Tag des für Mai angestrebten Kabinettsbeschlusses geplant, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Berlin.

Kaufprämien für Elektroautos ab Mai
Ole Spata Kaufprämien für Elektroautos ab Mai

Die Förderung hat eine befristete Laufzeit bis höchstens 2019, die Mittel würden aber hoffentlich lange vorher aufgebraucht sein. «Wer zuerst kommt, bekommt die Förderung», sagte Schäuble. Wenn das Volumen von 1,2 Milliarden Euro abgefragt sei, ende die Prämie.

Das Konzept umfasst Kaufzuschüsse von 4000 Euro für reine Elektro- und 3000 Euro für Plug-in-Hybridautos. Finanziert werden soll dies je zur Hälfte von Bund und Industrie, wie am Dienstagabend bei einem Treffen im Kanzleramt mit Spitzenvertretern der Branche vereinbart wurde. Zudem sollen 15 000 neue Ladestellen aufgebaut werden, sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Hierfür stellt der Bund von 2017 bis 2020 rund 300 Millionen Euro bereit.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte, mit den insgesamt vereinbarten Maßnahmen hoffe man, die Zahl der E-Autos über die Schwelle von 500 000 zu heben. Ziel sei es, auf dem Heimatmarkt zu zeigen, dass man die Antriebsform beherrsche und «massenmarktfähig» mache. In Deutschland müsse mehr geforscht und die industrielle Fertigung künftiger Batterien zurückgeholt werden.

Schäuble machte deutlich, dass Kunden nur dann eine Prämie erhalten, wenn ihr Hersteller sich an der vereinbarten hälftigen Finanzierung beteiligt. Daimler, VW und BMW sagten dies laut Regierung bereits zu.