Keine Einigung vor Welthandelskonferenz auf Bali - Reform ungewiss

Auch nach nächtelangem Ringen haben Diplomaten keine Einigung auf ein milliardenschweres Reformpaket für den Welthandel erzielen können.

Letzte Hoffnungen auf einen Durchbruch richten sich nun auf die Konferenz der Handels- und Wirtschaftsminister der 159 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) in der kommenden Woche auf Bali. «Wir hätten in Genf auch noch zwei weitere Wochen beraten können, ohne es zu schaffen», räumte WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo am Dienstag ein.

Zuvor hatte Azevêdo dem WTO-Generalrat - dem höchsten Gremium der Handelsorganisation zwischen den Weltkonferenzen auf Ministerebene - Bericht über die mehr als zehn Wochen währenden Genfer Verhandlungen auf Botschafterebene erstattet. Leider sei es dabei nicht gelungen, «die Ziellinie zu überschreiten».

Von einer mittlerweile ungewissen Einigung auf das sogenannte Bali-Paket versprechen sich Experten einen Investitionsschub für die gesamte Weltwirtschaft im Umfang von 960 Milliarden Dollar (710 Mrd Euro). Dadurch könnten nach Berechnungen der Internationalen Handelskammer (ICC) in Paris 21 Millionen neue Jobs entstehen, 18 Millionen davon in Entwicklungsländern.

Neue Vorbehalte in letzter Minute sowie der Rückzug von Zusagen durch einige Länder haben Azevêdo zufolge in der Endrunde der Genfer Botschafter-Gespräche Hoffnungen auf ein unterschriftsreifes Abkommen für Bali zunichtegemacht. Schuld gewesen seien auch Einwände einiger Länder, die aber möglicherweise durch die auf Bali versammelten Minister ausgeräumt werden könnten. Die Welthandelskonferenz auf der indonesischen Insel ist vom 3. bis 6. Dezember geplant.

Azevêdo warnte zugleich, dass ein Scheitern der Bali-Konferenz die Reputation der WTO ernsthaft beschädigen könnte. Dies könne auch ihr Ansehen als wichtigste Schlichtungsstelle für internationale Handelsdispute gefährden.

Über einige der einzelnen Reformvorhaben für die Bali-Konferenz hatten sich die Verhandlungsführer der WTO-Mitglieder allerdings vorab in Genf verständigen können. Dazu gehören Absprachen über eine schrittweise Reduzierung direkter und versteckter Agrarsubventionen.
Keine Einigung gab es jedoch bei angestrebten Handelserleichterungen wie dem Bürokratieabbau in der Zollabwicklung.