Keine Erkenntnisse über Terroristen unter Flüchtlingen

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), der rheinland-pfälzische Ressortchef Roger Lewentz (SPD), hat bislang keine Informationen über gewaltbereite Extremisten unter Flüchtlingen im Land.

Keine Erkenntnisse über Terroristen unter Flüchtlingen
Patrick Pleul Keine Erkenntnisse über Terroristen unter Flüchtlingen

«Erkenntnisse, dass Terroristen über die Flüchtlingsrouten zu uns kommen, haben wir in Rheinland-Pfalz nicht», versicherte Lewentz der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Dennoch sind unsere Sicherheitsorgane an dieser Stelle sehr wachsam.»

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat bislang ebenfalls keine Hinweise, dass sich Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unter Flüchtlinge mischen. Salafisten und andere Islamisten versuchen nach seinen Angaben, Flüchtlinge für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.

Lewentz sagte der «Rhein-Zeitung» im September, in der salafistischen Szene gebe es Überlegungen, Erstaufnahmestellen für Flüchtlinge zur Rekrutierung zu nutzen. Nun bekräftigte er: «In Rheinland-Pfalz ist das bisher nicht von Erfolg gekrönt, was auch daran liegen könnte, dass die Menschen häufig vor islamistischem Terror geflohen sind.»

Bundespräsident Joachim Gauck hatte am vergangenen Sonntag auf Probleme bei der Aufnahme von Flüchtlingen hingewiesen und davor gewarnt, dass unter ihnen auch Fundamentalisten sein könnten. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner sagte der dpa: «Er hat weder Angst gemacht, noch hat er alles schön geredet.»