Kerry: Fortschritte bei Nahostgesprächen, aber noch kein Durchbruch

US-Außenminister John Kerry hat sich zuversichtlich über die Erfolgschancen seiner rastlosen Bemühungen um einen Nahost-Frieden geäußert.

«Wir machen Fortschritte», sagte er am Samstag ohne Nennung von Einzelheiten nach einem dreistündigen Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah. Anschließend kehrte er nach Jerusalem zu einem dritten Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu zurück.

«Wir versuchen ein Rahmenabkommen auszuarbeiten, dass die Schlussphase klären und den Rahmen für die kommenden Verhandlungen abstecken soll», fügte Kerry in Ramallah hinzu. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat betonte, es gehe nicht um ein Übergangsabkommen. «Wir arbeiten hart an einer Einigung in allen entscheidenden Fragen», betonte er. «Ein Scheitern (der Friedensverhandlungen) kommt nicht in Betracht», betonte er.

Kerry kündigte an, dass er nach dreitägiger intensiver Pendeldiplomatie zwischen Jerusalem und Ramallah an diesem Sonntag Richtung Jordanien und Saudi-Arabien weiterreisen werde. Bei Treffen mit den jeweiligen Königen beider Länder dürfte es vor allem um den Stand der Friedensverhandlungen gehen. Rückhalt bei den arabischen Staaten ist für Abbas bei möglichen Zugeständnissen gegenüber Israel im Rahmen einer Friedensregelung unerlässlich.

Zuvor hatten sich Israelis und Palästinenser gegenseitig mit Vorwürfen überzogen. Netanjahu bezichtigte Abbas, er stachele zu Terrorismus gegen Israelis an. Erekat konterte, selbst wenn Abbas Mutter Teresa wäre, würde Netanjahu noch nicht zufrieden sein. Der Terrorismusvorwurf diene Israel nur als Vorwand, um die Forderung der Palästinenser nach einem eigenen Staat ins Leere laufen zu lassen.

US-Senator John McCain kritisierte bei einem Israel-Besuch Kerrys Strategie und äußerte Verständnis für Israels Sorgen. Er und andere Unterstützer Israels im US-Kongress würden Kerrys Vorgehen mit Skepsis aufnehmen, sagte der frühere republikanische Präsidentschaftskandidat nach einem Treffen mit Regierungschef Netanjahu.

Ziele der im Juli unter Kerrys Vermittlung aufgenommenen und auf neun Monate angelegten Gespräche sind die Bildung eines Palästinenserstaates und ein Friedensvertrag zur Beendigung des mehr als sechs Jahrzehnte alten Konflikts.

Die von Kerry vorgeschlagene Rahmenvereinbarung hatten Palästinenser-Vertreter zuvor scharf kritisiert. Vor allem die darin vorgesehene israelische Truppenpräsenz an der Ostgrenze auch eines künftigen Palästinenserstaates schränke die Souveränität eines solchen Staates in nicht hinnehmbarer Weise ein, sagte der Abbas-Vize in der PLO, Jassir Abed Rabbo.

«Die Palästinenser werden ein solch nutzloses Papier nicht einmal ansehen, eine Rahmenvereinbarung, die allgemeine Prinzipien für spätere Verhandlungen enthält, während beide Seiten doch schon seit Monaten und Jahren miteinander verhandeln», zitierte ihn die Zeitung «Al-Ajam» am Freitag.