Kerry setzt auf Erfolg von Friedensgesprächen in Nahost

US-Außenminister John Kerry hat sich trotz gegenteiliger Berichte optimistisch zu den Erfolgsaussichten der Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern geäußert.

«Es gibt immer Probleme und Spannungen. Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass wir sie überwinden können», sagte er zum Auftakt eines Treffens mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Mittwoch in Jerusalem. Dabei ging es auch um den Atomkonflikt mit dem Iran und die Lage in Syrien.

Am Nachmittag traf Kerry Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Bethlehem. Dort sagte er zusätzlich 75 Millionen Dollar (55,5 Millionen Euro) an US-Hilfe für Infrastrukturprojekte zu. Anschließend war ein weiteres Gespräch mit Netanjahu sowie mit Israels Präsidenten Schimon Peres vorgesehen.

Israelische Medien berichteten, die Ende Juli begonnenen und von Kerry eingefädelten Friedensverhandlungen seien in eine Sackgasse geraten. Am Vortag sei es sogar zu lautstarken Wortgefechten zwischen den Unterhändlern beider Seiten gekommen. Abbas hatte vor allem den ungebremsten israelischen Siedlungsbau kritisiert. Dies könne die Gespräche zum Engleisen bringen, warnte er.

Auch Netanjahu zeigte sich besorgt über den Stand der Gespräche. Die Palästinenser würden weiterhin «künstliche Krisen vom Zaun brechen, wichtigen Fragen aus dem Weg gehen und vor historischen Entscheidungen fliehen, die für einen echten Frieden nötig sind», sagte er. Einen Siedlungsstopp als Bedingung der Gespräche habe Israel jedoch gar nicht zugesagt, hatte ein ranghoher Regierungsvertreter am Vorabend betont.

Zum Atomkonflikt mit dem Iran sagte Netanjahu, er hoffe, dass der Iran unter dem Eindruck der Sanktionen sein militärisches Atomprogramm vollständig aufgebe, die Urananreicherung beende, alle dafür notwendigen Zentrifugen abbaue und den Bau eines Plutioniumreaktors stoppe. Der Iran bestreitet, Atombomben zu entwickeln.

Als weitere Belastung für den Friedensprozess werteten israelische Medien den Freispruch von Ex-Außenminister Avigdor Lieberman von Vorwürfen des Betrugs und Vertrauensbruchs. Es galt als sicher, dass der strikte Gegner des Friedensprozesses nun wieder das Außenamt übernehmen und damit die rechten Kräfte in Netanjahus siedlerfreundlicher Koalitionsregierung stärken werde.

Kerry wollte sich von den Problemen jedoch nicht beirren lassen. «Wenn beide Seiten sich ehrlich und ernsthaft zu wirklichen Kompromissen und harten Entscheidungen durchringen, kann dies (Frieden) erreicht werden», sagte er in Jerusalem.

Die Gespräche mit dem Ziel eines Friedensvertrages und der Bildung eines in Frieden neben Israel lebenden Palästinenserstaates sind auf neun Monate angelegt.