Kerry: Syrien-Gipfel soll «Weg aus der Hölle» finden

Der Syrien-Gipfel in Wien wird zum bisher bestbesetzten Treffen der internationalen Spitzendiplomatie. So werden nach Angaben diplomatischer Kreise nun alle UN-Vetomächte an der Konferenz am Freitag teilnehmen.

Kerry: Syrien-Gipfel soll «Weg aus der Hölle» finden
Jim Lo Scalzo Kerry: Syrien-Gipfel soll «Weg aus der Hölle» finden

Als letzte der fünf Vetomächte habe auch China seine Beteiligung zugesagt, hieß es am Mittwochabend in diplomatischen Kreisen. Auf dem Gipfel mit Vertretern aus rund 15 Nationen werde außerdem der Oman vertreten sein. Dem Golfstaat kommt nach Einschätzung von Politik-Experten eine bedeutende Vermittlerrolle beim Versuch zu, den Bürgerkrieg in Syrien mit seinen bisher 250 000 Toten und den Millionen an Flüchtlingen einzudämmen oder gar zu beenden.

Vor seinem Abflug nach Wien warb US-Außenminister John Kerry für einen zweigleisigen Ansatz. Einerseits müsse es um die Bekämpfung des islamistischen Terrormiliz IS gehen, andererseits um eine politische Lösung ohne den syrischen Machthaber Baschar al-Assad. «Die Herausforderung, vor der wir in Syrien stehen, ist, einen Weg aus der Hölle zu finden», sagte Kerry. 

Kurz vor einem politischen Spitzentreffen erwägen die USA einen schrittweisen Kurswechsel und verstärkte Militäroffensiven im Kampf gegen Extremisten. Zusammen mit einer überraschenden Beteiligung des Irans an internationalen Gesprächen in Wien denkt Washington in dem zunehmend ausweglosen Krieg über neue Optionen nach. Während ein groß angelegter Einsatz von Bodentruppen weiter ausgeschlossen scheint, hat das Pentagon der alten Idee kleiner, bewaffneter Spezialeinheiten neuen Schwung verpasst.

Nach Darstellung von Verteidigungsminister Ashton Carter denken die USA über verstärkte Luftangriffe nach, um eine Militäroffensive syrischer Rebellen und kurdischer Gruppen gegen die IS-Hochburg Al-Rakka zu unterstützen. Auch eine Offensive zur Rückeroberung der Stadt Ramadi in der irakischen Provinz Al-Anbar ist im Gespräch. Die deutliche teurere und gefährlichere Einrichtung einer Flugverbotszone scheint weiter ausgeschlossen.

Zu dem Treffen haben sich die Außenminister und hochrangige Vertreter aus den USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und der EU angesagt. Außerdem werden Diplomaten aus Jordanien, der Türkei, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten sowie aus Deutschland erwartet. Einige Teilnehmer wurden bereits am Donnerstag zu Vorgesprächen erwartet, hieß es in diplomatischen Kreisen. Die erstmalige Einladung des Irans wertete die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA als «erstes Zeichen der Vernunft».

Der Iran, Russland und die libanesische Hisbollah unterstützen den syrischen Staatschef Assad. Die USA und andere westliche Länder wollen dagegen, dass der 50-Jährige abgelöst wird. 

Während des Treffens will der Westen nach US-Medienberichten die UN-Vetomacht Russland unter anderem davon überzeugen, einer Resolution des UN-Sicherheitsrats zuzustimmen, die dem syrischen Regime beispielsweise den Einsatz der international geächteten Fassbomben verbietet. Fassbomben sind mit Metallteilen und Sprengstoff gefüllte Behälter. Wegen ihrer Streuwirkung richten sie in dicht bevölkerten Wohngebieten besonders großen Schaden an. Zweites Thema soll ein Fahrplan für einen politischen Übergang sein.

Rund 4,2 Millionen Syrer sind nach Angaben der Vereinten Nationen aus dem Bürgerkriegsland geflüchtet. Syrer machen den weitaus größten Teil der Asylbewerber in Deutschland aus.