Kieler Minister Habeck will Grünen-Spitzenkandidat werden

Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck bewirbt sich um die Spitzenkandidatur für die Grünen bei der Bundestagswahl 2017.

Kieler Minister Habeck will Grünen-Spitzenkandidat werden
Carsten Rehder Kieler Minister Habeck will Grünen-Spitzenkandidat werden

Der 45-Jährige kündigte in Kiel an, sich einer parteiinternen Urwahl zu stellen, wenn die politische Lage in Kiel oder Berlin ungefähr der heutigen entspreche. Habeck ist derzeit Stellvertreter von Ministerpräsident Torsten Albig in der Landesregierung aus SPD, Grünen und SSW.

Grünen-Co-Chef Cem Özdemir begrüßte die Ankündigung. «Robert Habeck ist ein Klassetyp. Er tut unserer Partei in jeder Position gut», schrieb er via Twitter. Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, erklärte: «Wenn es mehr Kandidaten als Plätze gibt, freue ich mich darauf, eine Urwahl zu organisieren.»

Özdemir hatte noch vor wenigen Tagen davor gewarnt, jetzt eine Debatte über die Spitzenkandidatur zu führen, weil dies nicht an der Zeit sei. Habeck betonte, seine Kandidatur sei nicht gegen jemanden gerichtet.

Der 45-Jährige ist seit 2012 im Kieler Kabinett als Ressortchef zuständig für Energie, Umwelt, Landwirtschaft und Atomaufsicht. Habeck gehört zu dem Parteiflügel, der seit Jahren die politische Eigenständigkeit der Partei hervorhebt.

Er wolle auf Bundesebene dazu beitragen, Politik in Deutschland zu verändern, sagte Habeck. «Politik in Deutschland ist in der dritten Legislatur Merkel tatsächlich zu einem Land der Alternativlosigkeit in der Debattenkultur geworden», schreibt Habeck in einem Brief an den Landesverband seiner Partei. «Es ist diese grassierende politische Entmündigung, das Um-den-heißen-Brei-Herumreden, ja das Einnisten im Vagen, das scheinbar so erfolgreich ist, aber eine Gesellschaft entmündigt.»

Des Risikos seiner Entscheidung sei er sich bewusst, sagte Habeck. «Der einfachere Weg wäre gewesen, das nicht zu tun.» Nein zu sagen wäre aber die Aufgabe seines Anspruchs gewesen, über die Elbe hinweg zu denken.

Die auch in Schleswig-Holstein 2017 endende Legislaturperiode werde er in Kiel beenden, betonte Habeck. Dies hatte er auch dem Ministerpräsidenten fest zugesagt. «Ich werde mich sehr auf meine Arbeit konzentrieren und meine Präsenz im Land nicht verringern.»

Die Grünen Landesvorsitzenden Ruth Kastner und Peter Stoltenberg erklärten, es wäre für die Nord-Grünen einfacher, bliebe es so wie bisher. Es gebe aber auch die große Chance, dass nicht nur die Grünen, sondern vor allem die Schleswig-Holsteiner von Habecks Einsatz profitieren. Auch SPD-Landeschef und Bundesvize Ralf Stegner wünschte Habeck viel Glück.