Steinmeier zu Besuch in Ukraine

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zu einem zweitägigen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Zum Auftakt standen in Kiew Treffen mit Präsident Petro Poroschenko und Regierungschef Arseni Jazenjuk auf dem Programm.

Steinmeier zu Besuch in Ukraine
Jens Büttner Steinmeier zu Besuch in Ukraine

Dabei geht es insbesondere darum, die Umsetzung der Friedensvereinbarungen von Minsk voranzubringen. Am Samstag will Steinmeier in die Industriemetropole Dnipropetrowsk weiterreisen, die in der Nachbarschaft der Konfliktgebiete im Osten des Landes liegt.

Steinmeier warnte vor einem Wiederaufflammen der schweren Kämpfe. «Die Krise ist bei weitem noch nicht gebannt», sagte der SPD-Politiker. «Die ständigen Verstöße gegen die Waffenruhe bergen immer noch die Gefahr einer erneuten militärischen Eskalation, die alle unsere Bemühungen um eine Entschärfung zunichtemachen würde.»

Weiteres Thema ist die Sorge vor einer Staatspleite. Die Ukraine ist auf Milliardenzahlungen aus dem Ausland angewiesen.

Für Steinmeier ist es die erste Ukraine-Reise in diesem Jahr. Seit Beginn seiner zweiten Amtszeit war er dort aber schon sechsmal zu Besuch. Zudem war er in den vergangenen Monaten mehrfach Gastgeber für Krisengespräche der Ukraine mit Russland.