Koalition einigt sich auf letzte Änderungen bei Pkw-Maut

Die große Koalition hat sich einem Zeitungsbericht zufolge auf letzte Änderungen bei der geplanten Pkw-Maut verständigt. Vereinbart wurden demnach unter anderem Veränderungen bei den geplanten Kurzzeitvignetten für Ausländer.

Koalition einigt sich auf letzte Änderungen bei Pkw-Maut
Jens Büttner Koalition einigt sich auf letzte Änderungen bei Pkw-Maut

Deren Preise sollen anders als bisher geplant ökologisch gestaffelt werden und sich nach der Schadstoffklasse des jeweiligen Fahrzeugs richten, berichtete die «Passauer Neuen Presse» (Dienstag) unter Berufung auf Unionskreise.

So solle die Vereinbarkeit der Pkw-Maut mit dem Europarecht sichergestellt und der Verdacht einer Diskriminierung ausländischer Autofahrer ausgeräumt werden. Außerdem wolle die Koalition die Speicherfristen für die Maut-Daten von drei Jahren auf ein Jahr verkürzen. Die Pkw-Maut-Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sollen dem Bericht zufolge am Freitag im Bundestag verabschiedet werden.