Koalition vermeidet beim Thema Armenien das Wort Völkermord

Die große Koalition verurteilt die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren scharf - den Begriff «Völkermord» verwendet sie aber offensichtlich mit Rücksicht auf das Verhältnis zur Türkei nicht. Dagegen regt sich Widerstand in den Fraktionen von Union und SPD.

Koalition vermeidet beim Thema Armenien das Wort Völkermord
Thomas Koerbel Koalition vermeidet beim Thema Armenien das Wort Völkermord

In dem Antrag für die Gedenkstunde am 24. April, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt, heißt es: «Die Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich während des Erstens Weltkriegs war die größte und folgenreichste Katastrophe in der mehrtausendjährigen Geschichte des armenischen Volkes.» Ankara wird aufgefordert, die Fakten nicht weiter zu bestreiten.

Teile der Koalitionsfraktionen setzen darauf, dass die Einstufung als Völkermord doch noch in den Antrag aufgenommen wird. Möglich wäre dies am ehesten, wenn die Bundesregierung, deren außenpolitische Linie die sie tragenden Fraktionen in der Regel nicht angreifen, selbst von Völkermord sprechen würde. Oder aber, dass der Antrag nach der ersten Beratung am 24. April noch in den zuständigen Ausschüssen des Parlaments vor der Verabschiedung entsprechend geändert wird.

Ende des 19. Jahrhunderts lebten im Osmanischen Reich als dem Vorläuferstaat der Türkei etwa 2,5 Millionen Armenier. Die osmanische Regierung sah in der christlichen Minderheit innere Feinde und begann 1915 mit der systematischen Vertreibung und Vernichtung der Armenier. Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen zwischen 200 000 und 1,5 Millionen Menschen ums Leben. 1987 stufte das Europaparlament die Tragödie als «Völkermord» ein. So sieht es auch mehr als ein Dutzend Staaten, darunter Frankreich, die Schweiz und die Niederlande.