Kohl und Orban: Kein Gegensatz zu Merkels Flüchtlingspolitik

Altkanzler Helmut Kohl (CDU) und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sehen in ihrer Haltung zur Flüchtlingsfrage keinen Gegensatz zur Politik von Kanzlerin Angela Merkel.

Kohl und Orban: Kein Gegensatz zu Merkels Flüchtlingspolitik
Uwe Anspach Kohl und Orban: Kein Gegensatz zu Merkels Flüchtlingspolitik

In der Zielsetzung sei man sich völlig einig, heißt es in einer Erklärung, die Kohls Büro nach dem Besuch von Orban in Ludwigshafen verbreitete. Es gehe darum, «unter humanitären Aspekten in einer existenziellen Frage für Millionen von Menschen den besten Weg zu finden».

Der «Bild»-Zeitung sagte Orban, er wolle Merkels Flüchtlingspolitik unterstützen. Ungarn mit ihm als Ministerpräsidenten sehe sich Seite an Seite mit Berlin.

Merkel bezeichnete das umstrittene Treffen ihres Amtsvorgängers Kohl mit Orban als sinnvoll und nützlich. Viele dort diskutierte Akzente entsprächen - so weit ihr bekannt - genau dem, was sie auch «für absolut unerlässlich und wichtig» halte, sagte Merkel. Sie nannte als Beispiele die Bekämpfung von Fluchtursachen und gemeinsames europäisches Handeln. Orban gilt als scharfer Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik in der EU.

Die Kanzlerin verwies darauf, dass die Freundschaft und Bekanntschaft, die es zwischen Kohl und Orban seit vielen Jahren gebe, natürlich auch nach der Amtszeit Kohls weiter bestehe.

Orban würdigte nach seinem Besuch bei Kohl die deutsch-ungarische Freundschaft. Kohl sei Symbol dieser Freundschaft, sagte er, nachdem er nach knapp 80 Minuten Kohls Haus in Ludwigshafen verlassen hatte. Zum Grund seines Besuchs sagte er: «Ich bin gekommen, ihm unsere Ehre zu erweisen, auch im Namen aller Ungarn.» Er wolle sich dafür bedanken, was Kohl für Ungarn getan habe.

Zugleich bat Orban, Kohl «nicht in irgendwelche ganz konkreten politischen Auseinandersetzungen hineinzuziehen, hineinzureißen. Er steht über uns aktiven Politikern.»

Der 52-jährige Orban steht wegen seiner Flüchtlingspolitik in der Kritik, er setzt auf Abschottung und ist gegen eine Verteilung der Flüchtlinge in Europa. Zugleich gilt er als einer der schärfsten Kritiker des Kurses von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Orbans Visite bei Kohl galt als Privatbesuch, Medien waren nicht zugelassen.