Konflikt Kroatiens mit der EU angeblich beendet

Der schwere Justizkonflikt zwischen dem neuen EU-Mitglied Kroatien und der EU-Kommission um den Europäischen Haftbefehl ist nach einem Medienbericht gelöst.

Konflikt Kroatiens mit der EU angeblich beendet
Antonio Bat Konflikt Kroatiens mit der EU angeblich beendet

«Die größte Krise mit der EU ist beendet», titelte die angesehene kroatische Zeitung «Jutarnji list» in Zagreb, ohne Details zu nennen.

Die EU-Justizkommissarin Viviane Reding und der kroatische Justizminister Orsat Miljenic wollen am Nachmittag in Brüssel Einzelheiten bekanntgeben.

Kroatien hatte drei Tage vor seinem EU-Beitritt am 1. Juli im Schnellverfahren ein Gesetz verabschiedet, das den pensionierten Geheimdienstgeneral Josip Perkovic und etwa 20 weitere mutmaßliche Schwerverbrecher vor der Auslieferung in andere EU-Länder schützt. Perkovic wird vom Generalbundesanwalt als Anstifter eines Mordes an einem jugoslawischen Dissidenten 1983 in Bayern steckbrieflich gesucht.