Konservative Solberg hat keine Zweifel an Wahlsieg in Norwegen

rot-grünen Regierung droht eine heftige Schlappe. 

Obwohl Umfragen Stoltenbergs Arbeiterpartei leicht vor der konservativen Høyre bei rund 30 Prozent sehen, könnten dem beliebten Regierungschef seine Koalitionspartner abhandenkommen. Sie müssen um den Wiedereinzug ins Parlament bangen.

Høyre-Chefin Erna Solberg gab sich daher siegessicher. «Ich bin sicher, dass es eine Mehrheit für eine bürgerliche Regierung gibt», sagte sie am Montag bei ihrer Stimmabgabe in Bergen. Im norwegischen «Storting» gibt es 169 Sitze, für eine Mehrheit sind 85 Mandate nötig.

Im Gegensatz zu Stoltenberg hat Solberg einige Koalitionspartner zur Auswahl - darunter die rechtspopulistische Fortschrittspartei, der der rechtsextremistische Massenmörder Anders Behring Breivik in seiner Jugend angehörte. Sie hatte nach seinen Terroranschlägen im Juli 2011 stark an Zuspruch verloren. Inzwischen wird sie wieder als eine der stärksten Parteien im Parlament gehandelt und könnte unter Solberg sogar zum ersten Mal an der Regierung beteiligt sein.

Die Høyre-Chefin favorisiert eine starke Regierung mit allen drei anderen bürgerlichen Parteien - der Christlichen Partei, der liberalen Venstre und der Fortschrittspartei. Doch die Rechtspopulisten und die Christliche Partei liegen in ihren Ansichten weit auseinander. Deshalb war am Montag - dem zweiten Wahltag - noch völlig unklar, wie eine bürgerliche Regierung aussehen könnte.

Ministerpräsident «Jens» ist sei 2005 Regierungschef, er und seine Sozialdemokraten sind beim Volk ausgesprochen beliebt. Als Landesvater hat sich Stoltenberg vor allem nach den Breivik- Anschlägen und während der Finanzkrise bewährt. Norwegens Wirtschaft ist gesund: Dank seiner Öl-Einnahmen gilt das Land als eines der reichsten der Welt. Die Arbeitslosigkeit liegt bei nur 3,3 Prozent, das Durchschnittseinkommen bei 5000 Euro. Unzufrieden mit ihrem Ministerpräsidenten sind viele Norweger nicht.

Stoltenbergs Koalitionspartner aber - Linkssozialisten und Zentrumspartei - dümpelten in letzten Umfragen bei 4 bis 5 Prozent. Für den Einzug in das Parlament in Oslo sind mindestens 4 Prozent nötig.

In der Zeitung «Aftenposten» forderte Solberg ihren Kontrahenten auf, im Falle einer bürgerlichen Mehrheit schon in der Wahlnacht seinen Abgang zu verkünden. «Ich meine, er sollte das tun.» Mit potenziellen Koalitionspartnern will sich Solberg erst nach einem parteiinternen Treffen am Freitag zusammensetzen. «Wir haben vier, fünf Wochen, um eine neue Regierung zu bilden.»

Falls die bürgerlichen Parteien dabei scheitern sollten, stehe eine «starke Arbeiterpartei» bereit, sagte Stoltenberg. In der Vergangenheit ist Norwegen häufig von Minderheitsregierungen geführt worden.

Die Wahllokale sollten am Montag um 21.00 Uhr schließen. Bis dahin waren 3,6 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Mit einem Ergebnis wurde in der Nacht zum Dienstag gerechnet.