Kreise: EU bereitet neue Finanzhilfen für Ukraine vor

Die Europäische Union bereitet nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur neue Finanzhilfen für die Ukraine vor.

Kreise: EU bereitet neue Finanzhilfen für Ukraine vor
Rainer Jensen Kreise: EU bereitet neue Finanzhilfen für Ukraine vor

Die EU-Kommission wolle am Rande einer Reise von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Lettland entsprechende Ankündigungen machen, hieß es am Mittwoch aus EU-Kreisen. Details wurden zunächst nicht bekannt. Die Ukraine steht wegen des Bürgerkriegs zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten des Landes am Rande eines Staatsbankrotts.

Juncker hatte die EU-Staaten Mitte Dezember dazu aufgerufen, frisches Geld für die Unterstützung der Ukraine bereitzustellen. Die Regierung in Kiew brauche aus Europa weitere zwei Milliarden Euro, sagte er vor dem Europaparlament. Die Mittel im Gemeinschaftshaushalt reichten nicht aus, um diese Summe aufzubringen.

Staats- und Regierungschefs äußerten sich damals zurückhaltend. Sie verlangten als Voraussetzung für neue Finanzhilfen größere Reformanstrengungen der Regierung in Kiew und Erfolge im Kampf gegen die weit verbreitete Korruption.

Nach Berechnungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) fehlen der Ukraine 15 Milliarden US-Dollar (rund 12,7 Mrd Euro) mehr als ursprünglich gedacht. Die EU hat der Ukraine bislang Zahlungsbilanzhilfen in Höhe von insgesamt 1,6 Milliarden Euro versprochen. Ein Großteil des Geldes ist bereits überwiesen. Zudem gibt es unter anderem ein IWF-Programm über rund 17 Milliarden Dollar (rund 14,4 Mrd Euro).