Krim-Krise: Steinmeier reist nach Russland

Angesichts wachsender Spannungen um die Halbinsel Krim schließt die russische Führung einen Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit der Ukraine nicht aus.

Krim-Krise: Steinmeier reist nach Russland
Britta Pedersen Krim-Krise: Steinmeier reist nach Russland

«Falls keine andere Variante die Situation ändert, kann der Präsident eine solche Entscheidung treffen», sagte Regierungschef Dmitri Medwedew in Sotschi. Er wünsche sich dies nicht, meinte er der Agentur Interfax zufolge. Russland und die Ukraine haben derzeit keinen Botschafter im jeweils anderen Land. Kiew will dem von Moskau vorgeschlagenen Botschafter Michail Babitsch nicht zustimmen.

Die russische Armee nahm inzwischen auf der Krim ein modernes Luftabwehrsystem vom Typ S-400 (Nato-Code: SA-21 Growler) in Betrieb. Kremlchef Wladimir Putin hatte verstärkten Schutz für die Halbinsel befohlen. Bereits vor der Einverleibung der Krim 2014 hatte Moskau dort Tausende Soldaten stationiert. Die Halbinsel ist seit dem 18. Jahrhundert Sitz der russischen Schwarzmeerflotte.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will an diesem Montag mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow auch über die explosive Lage in der Ukraine beraten. Steinmeier reise zu einer Rede in der Boris-Jelzin-Universität nach Jekaterinburg am Ural, teilte das Auswärtige Amt mit.

Angesichts der Spannungen zieht die prowestliche Führung der Ukraine eine Visumpflicht für Russen in Betracht. «Wir müssen die Einreise vom Territorium Russlands scharf kontrollieren», sagte Außenminister Pawel Klimkin. Aber es bleibe die Frage, ob eine Visumpflicht dabei helfen könne, russische Agenten herauszufiltern. «Eine eindeutige Antwort sehe ich hier nicht.» Zudem bestehe die Gefahr, dass Moskau Fälle von abgewiesenen Russen, die ihre Verwandten nicht besuchen können, zu Propaganda nutze.

Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa warnte die Ukraine vor der Einführung einer Visumpflicht. Damit würde sich Kiew ins eigene Fleisch schneiden, weil Moskau mit dem gleichen Schritt antworten würde. Dies würde Ukrainern das Arbeiten in Russland erschweren.

Die Führung in Moskau hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass russische Sicherheitskräfte Anschläge ukrainischer Saboteure auf der annektierten Halbinsel Krim verhindert hätten. Putin warf Kiew daraufhin Terror vor und drohte mit einer harten Reaktion. Die Ukraine weist die Vorwürfe zurück. Medien verbreiteten ein Video mit dem angeblichen Geständnis eines Ukrainers; der Mann wirkte misshandelt. Das Außenministerium in Moskau machte mittlerweile auch die Identität eines zweiten Festgenommenen öffentlich.