Kritik an Pegida-Demos am Jahrestag der Pogromnacht

Kundgebungen der fremdenfeindlichen Pegida am Jahrestag der Pogromnacht von 1938 haben in Dresden und anderswo für Kritik und Unmut gesorgt und Tausende Gegendemonstranten mobilisiert.

Kritik an Pegida-Demos am Jahrestag der Pogromnacht
Marc Müller Kritik an Pegida-Demos am Jahrestag der Pogromnacht

Auf dem Theaterplatz vor der Dresdner Semperoper, einst Aufmarschplatz der Nazis, versammelten sich nach Schätzungen der Studentengruppe «Durchgezählt» zwischen 7000 und 8500 Anhänger der «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» (Pegida). Für das von vielen Bürgern geforderte Demonstrationsverbot sah Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) keine rechtliche Handhabe. Einem Protestaufruf des Bündnisses «Herz statt Hetze» folgten zwischen 4000 und 6000 Gegendemonstranten.

In München, wo die Stadtverwaltung mit einem Verbot der Pegida-Veranstaltung vor Gericht scheiterte, stellten sich rund 3000 Menschen etwa 100 Pegida-Anhängern in den Weg, die daraufhin ihre Demonstrationspläne aufgaben. Zuvor hatte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts gegen ein Verbot bestätigte. Allein die öffentliche Präsenz einer bestimmten Gruppierung am 9. November verleihe ihrer Versammlung «noch keine eindeutige Stoßrichtung gegen das Gedenken, dem dieser Tag gewidmet ist», erklärte der VGH..

In der sogenannten Reichspogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 hatten die Nationalsozialisten Synagogen in ganz Deutschland angezündet, Juden misshandelt und ermordet sowie ihre Geschäfte und Wohnungen demoliert. Das Internationale Auschwitz-Komitee hatte die Pläne zur Dresdener Pegida-Demonstration an diesem Tag kritisiert.

Unter Verweis auf den Jahrestag rief Pegida-Chef Lutz Bachmann die Teilnehmer seiner Veranstaltung in Dresden auf, schweigend zu marschieren. Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling forderte jedoch, «den deutschen Schuldkomplex der zwölfjährigen Naziherrschaft offiziell für beendet» zu erklären.

In Leipzig gingen nach ersten Schätzungen von «Durchgezählt» am Montagabend rund 500 Anhänger des Pegida-Ablegers Legida auf die Straße. An Gegenprotesten hätten sich bis 2500 Menschen beteiligt.