Kritik aus Israel vor Ruhani-Vereidigung im Iran

Vor der Vereidigung des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani hat sich Israel erneut kritisch geäußert. Im Iran sei zwar der Präsident ausgewechselt worden, aber das Ziel des Regimes habe sich nicht geändert.

Kritik aus Israel vor Ruhani-Vereidigung im Iran
Iran Supreme Leader Website / Ha Ruhani neuer Präsident im Iran

Das sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Sonntag zum Auftakt der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem.

«Der Iran will Atomwaffen entwickeln, mit dem Ziel, den Staat Israel zu zerstören, und dies bedeutet eine Gefahr nicht nur für uns und nicht nur für den Nahen Osten, sondern für die ganze Welt, und wir haben alle die Pflicht, dies zu verhindern», sagte Netanjahu.

Nach seiner Amtseinführung am Samstag wird der moderate Kleriker Ruhani an diesem Sonntag vor dem Parlament vereidigt. Zum ersten Mal nach der islamischen Revolution 1979 nehmen auch ausländische Gäste an der Zeremonie teil.

Unter den politischen Vertretern aus 52 Ländern sind auch zehn Präsidenten und zwei Premierminister. Weder die USA noch die Europäischen Union haben trotz einer Einladung Vertreter nach Teheran geschickt. Nur der ehemalige EU-Außenbeauftragte Javier Solana wird an der Zeremonie teilnehmen.

Der 64 Jahre alte Ruhani war am Samstag vom obersten Führer, Ajatollah Ali Chamenei, als Präsident bestätigt worden. Nach der Zeremonie räumte der bisherige Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad nach acht Jahren das Präsidentenamt und übergab Ruhani die Geschäfte. Innerhalb von zwei Wochen wird Ruhani seine Minister im Parlament vorstellen, wo eine Mehrheit der 290 Abgeordneten zustimmen muss.

Der als pragmatisch geltende Ruhani betonte nach seiner Amtseinführung erneut, dass der Iran einen radikalen Kurs vermeiden und einen moderaten einschlagen müsse. Seinen Landsleuten versprach er «ein besseres Leben in Freiheit». Er bat sie aber, ihm Zeit zu geben, um seine Reformen umsetzen zu können.

Der Iran sollte nach den Worten Ruhanis außenpolitisch neue Ziele verfolgen, damit internationale Isolierung und Sanktionen ein Ende fänden. Dabei sollten alle - jenseits politischer Differenzen - an der Gestaltung der Zukunft mitwirken, um der Welt «das wahre Gesicht des Irans und des Islams zeigen».