Kulturgutschutzgesetz vom Kabinett verabschiedet

Der umstrittene Gesetzentwurf zum Schutz von Kulturgütern ist am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Damit geht der Vorschlag von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zur weiteren Beratung in den Bundestag.

Kulturgutschutzgesetz vom Kabinett verabschiedet
Soeren Stache Kulturgutschutzgesetz vom Kabinett verabschiedet

«Mit der Novellierung des Kulturgutschutzes setzen wir eines der wichtigsten kulturpolitischen Vorhaben dieser Legislaturperiode um», erklärte Grütters. Sie stehe in der Verantwortung, national wertvolles Kulturgut vor Abwanderung ins Ausland zu schützen.

Bei Künstlern, Sammlern und Galeristen war der Entwurf auf teils heftige Kritik gestoßen. Sie fürchten Handelshemmnisse, einige sprachen gar von «Enteignung».